Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Dr. Dietmar Rode (bis vor kurzem, d.h. bis zum Umzug nach Radebeul PDS-Fraktionsvorsitzender in Coswig) teilt mit:
(Für Stellungnahme der Fraktion Überschrift anklicken!)

Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Geheimdienst-Angelegenheiten sind seit eh und je heikel. Die SZ jedoch scheint das Thema Stasi nach Belieben zu handhaben, insbesondere um es sensationell aufzubauschen.

Da braucht nur ein unbedarfter Stadtrat das betreffende Wort in einer öffentlichen Sitzung fallen zu lassen, sofort greift ein Schreiber wie Herr Oelsner das Thema wollüstig auf. Und dabei ist es ihm völlig egal, ob das von ihm genutzte Beispiel ein wirklicher „Knüller“ oder eine alte „Kamelle“ ist, die im zuständigen Ausschuss bereits vor längerer Zeit bearbeitet und abgeschlossen wurde. Doch da werden indiskreterweise Name und frühere Arbeitstätten von jemandem genannt, um authentisch zu wirken, und mit Konjunktiven wie „soll“ und „könnte“ werden scheinbare Zusammenhänge suggeriert. So schürt man Stimmung gegen diese Person und damit auch gegen die Partei, für die sie in lobenswerter Weise seit Jahren im Kreistag und im Stadtrat Ehrenamt aktiv ist.

Was beabsichtigt Herr Oelsner damit? Soll oder will er sich im Namen der SZ zum öffentlichen Ankläger machen? Kann das gewollt sein, die Intimsphäre von Bürgern bedingungslos zu verletzen, jemanden wiederholt unter psychischen Druck zu setzten, selbst zur friedlichen Weihnachtszeit bewusst Verdächtigungen und unbewiesenen Behauptungen zu streuen?

Marion Kunath hat der Stasi keine Bereitschaftserklärung unterschrieben, keine schriftlichen Berichte verfasst und niemandem geschadet. Das geht aus den Akten hervor, die dem zuständigen Ausschuss des Coswiger Stadtrates zur Einsicht vorlagen. Deshalb wurde die Angelegenheit bereits 2004 als nichtig abgeschlossen. Und genau diese Akten hatte auch Herr Oelsner auf seinen Antrag hin erhalten, der die Sachverhalten in seinem Artikel zum Teil völlig anders darstellt. Warum?

Eine weitere Falschdarstellung besteht darin, dass die PDS „die Überprüfung bisher stets abgelehnt“ habe. Wie aber hätte sich der Ausschuss dann überhaupt mit Frau Kunath beschäftigen können? Nach drei Wahlperioden mit Überprüfung hatte die PDS-Fraktion ausführlich begründet, dass sie dafür ist, das endlich nicht mehr zu tun (vgl. Erklärung vom 15.12.04). Und das nicht zuletzt deshalb, weil es aus dem Ausschuss heraus zu Indiskretionen gekommen war.

Demokratie ist schwierig zu realisieren. Wenn aber die Medien als ihre „vierte Macht“ permanent Kobolz schießen, weil der Kommerz durch Sensationsbeschreibung noch weit vor konstruktiver Information und Diskussion steht, wird es noch viel komplizierter. Sollte das nicht die Absicht der SZ als Institution sein, so ist vielleicht nur dieser konkrete Vertreter der SZ fies, oder?

Dr. G. Dietmar Rode

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.
Frage des BLOG-Masters: Wer liest eigentlich noch SZ?

Uwe Schnabel aus Coswig zur Drogenproblematik (Schon etwas älteres Thema)

(Für den Zusammenhang bitte Titelzeile anklicken)
Ich trinke keinen Kaffee, fast keinen Tee (außer Früchte- oder Kräutertee), fast keinen Alkohol, habe noch nie geraucht, esse kaum Süßigkeiten und auch mein Zucker- und Fettkonsum hält sich in Maßen. Ich nehme keine Aufputsch-, Schlaf-, Beruhigungsmittel oder sonstige Psychopharmaka, von sonstigen Drogen ganz zu schweigen. Vor längerer Zeit gab es auf meinem Computerbildschirm ein Symbol Spiele. Ein Doppelklick darauf öffnete ein Fenster mit verschiedenen Spielesymbolen. Wenn ich darauf doppelklickte, startete das entsprechende Spiel. Nachdem ich mehrmals gegen meinen Willen spielte, löschte ich das Spielesymbol von meinem Bildschirm. Seitdem hatte ich Ruhe, obwohl die Spiele selbst noch auf meinem Computer waren. Deshalb kann ich verstehen, was Zigarettenautomaten bei Menschen bewirken, die mit dem Rauchen aufhören wollen. Das Gleiche gilt für die Imbissautomaten mit Süßigkeiten, Cola und Limonaden für Leute, die abnehmen wollen oder für den Begrüßungssekt und ähnliche Angebote für Alkoholiker(innen). Deshalb wäre es ganz sinnvoll, dort die Hürden zu erhöhen, damit Menschen gemäß ihres Willens handeln können. Wer dagegen unbedingt Drogen nehmen will, wird sich auch durch hohe Hürden nicht abschrecken lassen. Wie das Beispiel Prohibition in den USA zeigt, fördert eine Drogenkriminalisierung nur die organisierte Kriminalität. Aber die Vorgehensweise der Gesetz- und Ordnungspolitiker, die bestimmte Drogen bekämpfen, aber teilweise gern Bier trinken, ist in gewisser Weise logisch. Durch Drogenkriminalisierung fördern sie die organisierte Kriminalität. Um sie angeblich zu bekämpfen, bauen sie Polizei und Überwachung aus. Diese nutzen sie dann zur Bekämpfung von Missliebigen, einschließlich Oppositionellen. Im internationalen Maßstab kann das in Kolumbien besichtigt werden.
Uwe Schnabel

»Selbstverständlich halte ich am Sozialismus fest«

Über seinen Bruch mit Gerhard Schröder, die Verstaatlichung der Produktionsmittel, den Vorwurf des Populismus und den SPD/PDS-Senat in Berlin. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine ...

... kann man nachlesen, wenn man die Überschrift anklickt. Fand ich interessant!

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Wird so etwas überhaupt gelesen?

Offensichtlich ja. Am Freitag wurden ca. 30 Empfänger per eMail auf den vorigen Eintrag aufmerksam gemacht. Ob sie zustimmend - oder ablehnend denken: Sie haben Kenntnis genommen. Das ist die Hauptsache.
Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Porsch verteidigt Weckesser gegen Kipping

Die Pressemitteilung der Landtagsfraktion (Aussage P. Porsch) wird deutlich:
"Ausdrücklich zurückweisen muss ich in diesem Zusammenhang die Unterstellung, Ronald Weckesser habe mit seiner Partei abgeschlossen: Weckesser, der unser Vertrauen als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags hat, wurde gerade auf der Klausur der Linksfraktion zum dritten Mal mit der Federführung bei der Erstellung eines Alternativen Haushaltsansatzes betraut. Demokratisch-sozialistische Oppositionspolitik in Sachsen trägt seit Jahren auch die Handschrift von Ronald Weckesser und findet auch deshalb wachsende Zustimmung bei den sächsischen Wählerinnen und Wählern."

"Nicht ohne Grund wurden Parteikontrollkommissionen abgeschafft, es wäre fatal, wenn sich nun bestimmte Gruppen oder einzelne GenossInnen anmaßen, über das Verhältnis anderer Parteimitglieder zur eigenen Partei öffentliche Urteile zu fällen."

(Für Originaltexte Überschrift anklicken!)

Öffentlich verfügbare Details zu Vorgeschichte findet man hier.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Lothar Bisky (und mit ihm seine Wähler) erneut ausgegrenzt


Vor einer Stunde kam die Original-Meldung (Überschrift anklicken).
Was es zu Lothar Bisky zu wissen gibt, ist gesagt. Nur böswillige Arroganz und Ignoranz einer selbstsicheren und denkfaulen Mehrheit können sich an solch einem dummen Spiel erfreuen.

Lothar Bisky kann nur ablehnen, wer ihn nicht kennt - weil dümmlicher Hochmut Kenntnisnahme verhindert. Einfach peinlich für diesen Bundestag. Die Folgen: Unterm Strich wird Lothar Bisky jetzt endlich mal bekannter. Das entspricht nicht seiner Art, ist aber jetzt unvermeidlich. Und am Ende vielleicht doch gut.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Wer ist eigentlich Lothar Bisky?

Da gegenwärtig der Bundestag so viele Schwierigkeiten hat, den Menschen Lothar Bisky zu akzeptieren (was selbst die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung sich nur mit Unwissenheit erklären kann) bietet sich hier Gelegenheit, einen aufschlußreichen Bericht über seine Lesung im Haus des Buches (Dresden) nachzulesen - aus diesem Jahr - jedoch aus einer Zeit, als noch nicht einmal an Bundestagswahl gedacht wurde.
Einfach Überschrift anklicken! Oder hier.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.
(Das Foto zeigt den Gratulanten L. Bisky zu Christine Ostrowskis 60. Geburtstag - einige von uns waren auch dabei.)

Eine etwas persönlichere Wortmeldung ...


.. zum Wahlergebnis sowie zu Dresden*) veröffentlichte Stadträtin U. Windsheimer unterdessen auf der "offiziellen" Homepage der Linkspartei in Coswig.
Zum Nachlesen bitte Überschrift anklicken!

Erfreulich, das zu lesen - schade, darauf nur per Zufall zu stoßen. Immerhin (infolge technischer Probleme) die erste Veröffentlichung seit 2 Monaten auf der Seite!

[Der für die Coswiger Seite versprochene Link zur LINKS-Fraktion im Bundestag scheint noch nicht installiert zu sein. Wann erscheint er?]
Jede öffentliche Wortmeldung beschränkt den Raum für Mutmaßungen und Unklarheiten. Man kann im Gespräch sein - oder im Gerede.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.
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*)Dresden ist nicht ja nur eine Reise wert, sondern auch Tagungsort des Bundes-Parteitages am 10. und 11. Dezember 2005. Vielleicht gibt das ja auch endlich mal einen Impuls für die dortige LINKE.PDS, sich wieder sachlich miteinander zu befassen. Dazu vielleicht hier demnächst mehr.

DIE LINKE IM BUNDESTAG ist online



Das Ergebnis dieses kurzen, aber überzeugenden Wahlkampfes kann seit ein paar Tagen online beobachtet werden. Überschrift anklicken - und schon sind wir drin. Oder - für später: den Link an der Seite benutzen. Denn dieser Beitrag soll ja nicht ewig der aktuellste bleiben müssen. Oder dachtet Ihr, nach der Wahl gibt es irgend eine "faule Haut" zum drauflegen?
Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Ein Dankeschön an unsere Wähler !


Ortsvorstand und Stadtratsfraktion in Coswig melden sich zu Wort:

Ein Dankeschön an unsere Wähler !


Am Sonntag, dem 18. September, haben die deutschen Linken ihr bestes Wahlergebnis sei 1990 erreicht. Die Linspartei.PDS zieht mit einer starken Fraktion in den Deutschen Bundestag ein ! Sie wird ihr Programm für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen Sozialabbau, für Frieden, Demokratie und eine neue Chance für den Osten als Opposition konsequent vertreten und damit dafür sorgen, dass die anderen Parteien nicht mehr so können wie bisher. Wir danken den Coswiger Bürgerinnen und Bürgern, die die Linkspartei gewählt haben, für ihr Vertrauen. Wir werden es rechtfertigen.

Ortsvorstand und Stadtratsfraktion
Coswig

Linke Stimmen in Coswig



Der Ortsvorstand Coswig teilt mit:

Unser Stimmenanteil in den Coswiger Wahlbezirken

Auch die Coswiger Linken erreichten bei der Bundestagswahl mit 23,7 % ihr bestes Wahlergebnis seit der Wende. Nachstehend eine Übersicht über die Stimmenanteile in den einzelnen Wahlbezirken in der Reihenfolge ab dem besten Ergebnis.

1. Wahlbez. 010, Gymn.3: 28,2 %
2. 016, Spitzgrund 2: 27,4 %
3. 011, Gymn.4: 26,8 %
4. 007, Börse 2: 26,7 %
5. 008, Gymn. 1: 25,9 %
6. 009, Gymn. 2: 25,2 %
7. 017, Spitzgrund 3 : 25,2 %
8. 012, Gymn. 5 : 23,9 %
9. 015, Spitzgrund 1 : 22,9 %
10. Wahlbez. 005, Kita Spatzennest 22,9 %
11. 004, Handwerkerhof 22,7 %
12. 006, Börse 1: 22,4 %
13. 001, Kötitz 1: 21,8 %
14. 002, Kötitz 2: 21,1 %
15. 014, Ast.Gymn.2 : 19,5 %
16. 013, Ast.Gymn. 1: 17,9 %
17. 003, Brockwitz 16,0 %

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Die Kraftstoffpreise – eine endliche Geschichte


Direktkandidatin (DIE LINKE.PDS) Martina Sacher bemerkt heute dazu:
Seit Wochen halten uns die multinationalen Mineralölkonzerne mit explodierenden Preisen für Kraftstoffe und Heizöl unter Hochspannung.
Seit Jahren unternimmt die Regierung der Bundesrepublik Deutschland wirklich nichts, um wenigstens für Transparenz am Treibstoffmarkt zu sorgen.
Seit ein paar Tagen propagieren CDU und FDP die Lösung des Problems.
Deutschland hat strategische Ölreserven für 90 Tage, die rechten Parteien haben den Menschen versprochen, dass die Freigabe zur Senkung der Treibstoffpreise führen wird.
„Kanzler – gib das Öl heraus !“ – Bisher dachte ich, dass die Bildzeitung alleine für solche Forderungen zuständig ist. In Wahlzeiten entwickelt aber auch der rechte Teil des neoliberalen Blocks merkwürdigen Humor. Für eine seriöse Auseinandersetzung mit einem Problem, das seit Jahren bekannt ist und jetzt mehr zufällig eine solche Dynamik bekommt, hat es jedenfalls nicht gereicht.
Nachdem man viel heiße Luft produziert hat, ist das Thema schlagartig wieder von der Tagesordnung verschwunden, es war wohl nicht hilfreich im Wahlkampf.
Es zeigt sich mal wieder, dass nur die Linken, die Linkspartei und die WASG, verantwortungsbewusst mit der Problematik umgehen. Katja Kipping hat in einem Interview darauf hingewiesen, dass nicht die Preise sondern die grundsätzliche Haltung zum Thema Energie angesichts der nur noch kurze Zeit verfügbaren Ölressourcen das grundlegende Problem sind. Es geht um die ökologische und soziale Dimension einer in der Geschichte des Kapitalismus beispiellosen Profitmaximierung einiger weniger Konzerne. Diese Zeche bezahlen zuerst die Menschen in den ärmsten Staaten der Welt und dann auch die Verbraucher in Deutschland. Die Position der Bundsregierung ist auch im Vergleich zu
anderen europäischen Staaten einfach indiskutabel. Am liebsten würden sich die politisch Verantwortlichen unseres Landes ganz heraushalten. Da das nicht mehr geht, hat man herausgefunden, dass es rechtlich bedenklich ist, etwas gegen die Machenschaften der Mineralölkonzerne zu unternehmen. Ein überzeugenderes Beispiel für das absolute Versagen neoliberaler Wirtschaftspolitik kann man sich nicht vorstellen, denn weder himmlische Mächte noch die Scheichs sind verantwortlich. Wer bis zum heutigen Tag nicht erkannt hat, dass es für die Zukunft der Menschheit unabdingbar ist, alle strategischen Ressourcen aus spekulativen Prozessen herauszulösen, muss die politische Verantwortung für die derzeitige Höhe der Energiepreise übernehmen. Der Kanzler hätte eingestehen müssen, dass man den Einstieg in den energiepolitischen Wandel und die daraus resultierenden Chancen jämmerlich vertan hat.
Er hätte dann darauf verweisen können, dass es mit der Neuen im Amt noch viel schlimmer wird.
Armes Deutschland!

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

»Vorsätzlich blaß, ja« - Kleisterbezahlung gegen Baumarktquittung:



Im Interview mit "Junge Welt"vom 9. September (für ausführliche Lektüre Titelzeile anklicken) sagt Bodo Ramelow über die aktuelle Plakat-Kampagne solche Sachen wie:

Die Spendenkampagne lief irre. Vor drei Wochen haben wir die 200000er Grenze überschritten. Das hat es noch nie gegeben.

aber auch:

Unsere lieben Freunde, die das Haar vier-, fünfmal spalten, haben schon massenhaft E-Mails geschrieben. Und unsere lieben Revolutionäre, die meinen, man könne eine Wahlkampagne zu Hause am Küchentisch machen – ohne Agentur – sind natürlich alle der Ansicht: Das ist alles Mist!
...
Da muß draufstehen: Nieder mit ... ! Und: Für das! Gegen das! Ich sage: Entschuldigung, das ist durch.


Unterm Strich bleibt:

Diese Plakatserie mit Alltagssignets ist so angelegt, genau wie die ganze Kampagne. Durch die Bank weg haben Marketingstrategen sie als die beste aller Parteien bezeichnet, jenseits von politischer Betrachtung. Die Zeit hat vor sechs Wochen geschrieben, das wäre mit Abstand die frischeste Kampagne. Sie kommt leicht daher, wirkt erst oberflächlich, macht auf den zweiten oder dritten Blick nachdenklich.

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Grünen-Chef als Linkspartei-Sympathisant entlarvt

Grün regieren und heimlich wie Die Linke denken?
"Beim Test mit dem "Wahl-O-Mat" hat sich der hessische Parteichef von Bündnis 90/Die Grünen als Sympathisant der Linkspartei erwiesen. In seiner persönlichen Auswertung kam die Partei des Bundestagsabgeordneten Matthias Berninger nur auf Platz drei. Der politische Gegner sparte nicht mit Spott."

Linkes Denken scheint ansteckend zu sein. Die Zeiten sind wohl so. Aber von nichts kommt nichts!

Der Hessische Rundfunk hat's herausgefunden. Für Original-Meldung die Überschrift anklicken.

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Schwarz-Gelb jetzt ohne Mehrheit

Das teilt die ARD mit.
Der reale Druck auf die Menschen scheint so groß, daß sie wirklich zu überlegen scheinen.
Die ausführliche ARD-Meldung (und mehr Daten zur Wahl) findet man hier - oder Überschrift anklicken.

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Spare in der Zeit - dann hast Du in der Not? - Denkste!


Stadt- und Kreisrätin Dagmar Gorek hat einen Bescheid "zerpflückt", mit dem HartzIV-Empfängern von Amtes wegen klar gemacht wird, daß ihr sparsamer Umgang mit Fernwärme, Wasser, Restmüll und sonstigen Nebenkosten-Verursachern vom Vorjahr heute finanziell keineswegs dem Sparer nützt, sondern ausschließlich die öffentlichen Kassen entlastet. Wie, das kann man hier nachlesen. Oder die Überschrift anklicken.

Das ist Dagmar Gorek aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Martina Sacher - linke Direktkandidatin in Coswig und Umgebung (inl. "Vororte" wie Dresden, Meißen, Radebeul etc.)

Martina Sacher (Betriebsrätin bei der Deutschen Bahn AG) hat mit trockenem Humor ihr erstes "Duell" im Wahlkampf beschrieben. Es erscheint am kommenden Freitag im Dresdner Blätt'l auf Seite 16 (Rücktitel). Wenn sie im Fernsehspot auf dem Coswiger Kanal 3 ebenso trocken, freundlich-bissig und trotzdem gelassen (für jüngere Leute: COOL) auftritt, dann kann man ihr nur viele Zuschauer wünschen.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

"DIE LINKE.PDS kann das doch alles nicht bezahlen." Wirklich nicht?

Zu Aussagen der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, dass für die Umsetzung der Vorschläge aus dem Wahlprogramm der Linkspartei 200 Milliarden Euro fehlen würden, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:

"Woher immer Frau Göring-Eckardt ihre Zahlen nimmt sie stimmen hinten und vorne nicht. Wir haben genau nachgerechnet. Bei den verschiedenen vorgeschlagenen Maßnahmen im Wahlprogramm der Linkspartei stehen 128,2 Milliarden Mehrausgaben 134,2 Milliarden Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gegenüber. D.h. unser Wahlprogramm ist nicht nur solide finanziert, sondern würde sogar noch etwa 6 Milliarden Euro Überschuss bringen, mit dem Staatsschulden abgebaut werden können.
Mit dem, was wir aus Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer, Erbschaftsteuer, Körperschaftsteuer mehr einnehmen wollen, lassen sich die angeblich unerfüllbaren Versprechen finanzieren. Was man dafür braucht, ist allein politischer Wille, diejenigen Schultern stärker zu belasten, die breiter sind und deshalb mehr tragen können. Dieser Wille fehlt der SPD und noch mehr den Grünen."

Ein glaubwürdiger Schritt in Richtung schuldenfreier Sozialismus - bislang m.E. viel zu wenig im Gespräch.

(Für Original-Quelle Bodo Ramelow bitte Titelzeile anklicken oder hier.)

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

SPIEGEL ONLINE - Umfrage ergibt starken Widerhall für linke Thesen in Deutschland

Der SPIEGEL, relativ unverdächtig, für DIE LINKE.PDS tätig zu sein, berichtet:

"Linke politische Thesen stoßen in der deutschen Wählerschaft auf starken Widerhall. In Umfragen des Instituts TNS Infratest für den SPIEGEL stimmten 56 Prozent der Westdeutschen und 66 Prozent der Ostdeutschen der Aussage zu: "Der Sozialismus ist eine gute Idee, die bislang nur schlecht ausgeführt worden ist." Dass die Kritik von Karl Marx am Kapitalismus "noch heute ihren Sinn" habe, glauben 50 Prozent im Westen und 73 Prozent im Osten. "

Den ganzen Artikel findet man hier.

Das ist der Ingrid aus Prohlis heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Anzeige im Anzeiger


Die Coswiger Orts-PDS hat sich für folgende Anzeige im "Coswiger Anzeiger" entschieden.


Geld zu verdienen – mit Geld, das hat die gegenwärtige Politik „vorbildlich“ ermöglicht.

Für die Bürger ist aber wichtiger, Geld zu verdienen – mit Arbeit. Dafür tritt linke Politik ein.


Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Arbeit - eine Seltenheit?


Dagmar Gorek (Stadt- und Kreisrätin) schrieb heute:

Hartzlos!

Ich erinnere mich noch sehr gut an die erwartungsvolle Haltung meines Geschichtslehrers der 6. Klasse, der uns die Frage gestellt hatte: Wodurch entwickelte sich der Menschenaffe zum Homo sapiens?
Zuvor war uns der Entwicklungsweg in mehreren Unterrichtsstunden beschrieben worden. Viele abenteuerliche Geschichten von der Mammutjagd, den hochhängenden, begehrten Früchten und der Entdeckung des Feuers machten den Einstieg in die Geschichte für uns Kinder interessant. Irgendwie ahnten wir, dass die Menschwerdung mit dem aufrechten Gang zusammenhing, aber auf die erwartete, erhoffte Antwort kam keiner von uns.
So musste der Lehrer selbst die Frage beantworten: Die Arbeit, zielgerichtete Tätigkeit war der Stein des Anstoßes!
Von Arbeit hatten wir Kinder noch keine rechte Vorstellung, außer dass wir wussten: Mutter und Vater müssen arbeiten, damit unsere Familie satt zu essen hat.
Diese Gesetzmäßigkeit sollte sich nach der Wende grundlegend ändern! Arbeit, bzw. bezahlbare Arbeit ist zur Mangelware geworden.

Mit Milliarden Euro finanziert der deutsche Staat den dauerhaften Ausschluss von Millionen Menschen aus der Erwerbsarbeit. Gelegentliche Gastrollen am Rande der Arbeitswelt in Gestalt von „Arbeitsgelegenheiten“ für einen Euro die Stunde sind erlaubt. Allein der Landkreis Meißen mit seinem Optionsmodel plant im Jahr 2005 eine Summe von 109.491.900 Euro für die Betreuung und Versorgung seiner Langzeitarbeitslosen.
Das ist ein Zustand, der das Steuersäckel der Bundesrepublik schröpft, Wirtschafts-wachstum bremst und lähmend auf die Entwicklung der Gesellschaft wirkt.

Deshalb sagt die DIE LINKE.PDS in ihrem Wahlprogramm: Weg mit Hartz IV! Statt Arbeitslosigkeit Arbeit finanzieren.

Unser Alternativvorschlag ist einfach und machbar. Wir wollen mit denselben finanziellen Mitteln und durch ihre Kombination mit anderen Fonds reguläre, ver-sicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze schaffen. Wir fordern, dass Langzeitarbeitslose das Geld, das sie als ALG II plus Kosten der Unterkunft und als Zuverdienst aus „Ein-Euro-Jobs“ in der Tasche haben, als Nettolohn, also im Arbeit-nehmerstatus mit Arbeitsvertrag, ausgezahlt bekommen- ohne die Zwänge und Demütigungen, die ihnen bei ALG II und Ein-Euro-Job zugemutet werden. Kommen ein Teil des durch ein gerechteres Steuersystem, etwa durch Wiedererhebung der Ver-mögenssteuer, erzielbaren höheren Steueraufkommens und Gelder aus vorhandenen Förderfonds von Ländern, Bund und Europäischer Union dazu, dann treten an die Stelle von Arbeitslosigkeit und Ein-Euro-Jobs reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeits-plätze. Solche Arbeitsplätze sollen zusätzlich dort entstehen, wo für die Privatwirtschaft Dienstleistungen für Einzelne oder für das Gemeinwesen nicht rentabel sind. Also außerhalb des Wettbewerbs mit Privatunternehmen durch einen Einstieg in öffentlich geförderte gemeinnützige Beschäftigungssektoren zwischen Privatwirtschaft und Staat. Ein Abbau regulärer Beschäftigung im öffentlichen Sektor und eine Beeinträchtigung der Privatwirtschaft muss vermieden werden.

Arbeit braucht der Mensch nicht nur um seine materiellen Lebensbedürfnisse sichern zu können. Genauso wichtig für ihn ist die Arbeit als Ort seiner fachlichen Kompetenz, kollektiver Anerkennung und Einbindung. Arbeit als schöpferisches Moment. Die große Zufriedenheit, wenn man etwas geleistet hat, geschafft.
Den Menschen das zu nehmen ist herzlos!

ein guter Polit-"Tatort" gestern

Der gestrige "Tatort" war recht sehenswert - mit Blick auf aktuelle Politik. Es war (zwar nur) eine Wiederholung von Anfang 2004 - aber damals ging es für die sächsische PDS um die Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl - und das war einen Vermerk auf der Titelseite des Dresdner Blätt'l wert.
Wie damals das Blät'l reagierte, steht noch immer hier nachzulesen.

Gestern dürfte den Fernsehleute der ARD weniger die "verfolgte ehrliche Haut" als vielmehr die billigen Mittel der etablierten Verfolger ("Drogenszene/Schmuddelszene", Diskreditierung bereits durch Kontakte zu bestimmten Milieus) am Herzen gelegen haben. Guter Film - schlechte Zeiten, in denen so etwas notwendig ist.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Linke Jugendliche lehnen Drogen ab

11.08.05 - In einem aktuellen Interview nehmen Vertreter der Verbandsleitung des Jugendverbands REBELL zu den gestern abgesagten Plänen der "Linkspartei.PDS" in Sachsen für die Durchführung einer "Drogen-Tour" Stellung:

"rote fahne news": In verschiedenen Medien wurde darüber berichtet, dass die Jugend der Linkspartei.PDS in Sachsen eine Werbetour unter dem Motto "Recht auf Rausch" zur Freigabe von Drogen durchführen wollte, die gerade noch gestoppt wurde von ihrer Parteiführung. Wie steht ihr dazu?

Nina Brandt: Wir haben dazu einen eindeutigen Standpunkt: Kampf dem Drogensumpf ist unsere Losung! Sie tun gut, diese Werbetour zu unterlassen.
ausführlich: HIER

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Sächsische PDS-Parteijugend wollte „Schöner Leben mit Drogen“

Die m.E. treffendste Einschätzung dazu trifft Martin Müller-Mertens hier.

"Wirklich schlimm an der Angelegenheit ist jedoch gar nicht die politische Instinktlosigkeit einiger Parteijugendlicher in Sachsen. Die läßt sich ausbügeln und ist bis zu den Wahlen vergessen. Schlimm ist, daß sich hier eine Szene offenbart, die es geschafft hat, sozialistische Positionen vielfach zu definieren. Dabei ist sie nur ein Garant dafür, Mehrheitsfähigkeit gar nicht erst zu erlangen."

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Steuergerechtigkeit als Zielgröße von WASG/Linkspartei.PDS



Axel Troost (WASG) macht darauf aufmerksam, daß große Unternehmen in Deutschland keine Steuern mehr zahlen. Klar, daß da die Kunden an den Kassen mit erhöhter Mehrwertsteuer Ausgleich schaffen müssen. (Zeiss-Jena-Chef war in DNN von gestern auch vehement dafür!) Oder eben auch nicht! Das ganze Interview:hier.

Dialog mit der Öffentlichkeit lahmt

Es ist nicht zu übersehen: Der Dialog mit der Öffentlichkeit lahmt. Damit wenigstens die, die es interessiert, sich austauschen können, habe ich hier einen WEBlog eingerichtet, wo wir uns über ein paar Fragen austauschen können. Manches muß man eben einfach machen.

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