Samstag, 30. August 2014

Coswigs Stadtrat hat ein neues Strickmuster

CDU hat traditionelle Übermacht eingebüßt

Durch die Formierung neuer Fraktionen haben sich völlig andere Kräfteverhältnisse im Stadtrat ergeben. Früher haben die kleinen Fraktionen immer mehr oder weniger selbstständig handeln müssen und wurden dadurch bei Entscheidungen einfach untergebuttert. Später war es vor allem die Bürgerliste CBL, wenn sie die kleineren Parteien für Beschlüsse gewinnen konnte, die es der Mehrheits-CDU schwerer machen konnte. Heute sieht das ganz anders aus. (vgl. Grafik) Die heutige CDU-Fraktion hätte nur noch 9 Stadträte, wenn sich nicht als 10. ein früherer SPD-Mann zu ihnen gesellt hätte. Die beiden Oppositionsparteien können sich mit jeweils 8 Mitgliedern bei konträren Beschlusslagen entscheidend einmischen. Damit wird es wohl auch Oberbürgermeister Neupold, der übrigens als Parteiloser im Kreistag auf Seiten der CDU mitmacht, zunehmend komplizierter haben.

Besonders interessant ist jedoch, wie sich die neuen Koalitionäre vertragen werden. In einem Stadtrat, in dem sich fast alle kennen und oft über Parteiengrenzen hinaus miteinander können, bieten sich da sicherlich andere Chancen und Arbeitsweisen an als im Kreistag oder gar im Landtag. Und trotzdem dürfte vieles spannend bleiben. Prüfstein ist, wie die Interessen der Bürger der Stadt damit noch besser vertreten werden können. Vielleicht trägt ein solches Muster auch dazu bei, die allgemeine Parteienverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger wieder etwas abzubauen und sie zum demokratischen Mitmachen zu ermuntern.

Dr. G. Dietmar Rode
Stadtrat in Coswig 1990 bis 2006

vgl. auch Sächsische Zeitung 30./31.08.2014, S. 19 (Ausgabe Coswig, Weinböhla, Meißen)

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