Posts mit dem Label Kreis Meißen werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Kreis Meißen werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Coswiger in Meißen auf dem Heinrichsplatz

Zu Besuch bei MdB Dietmar Bartsch, Kandidat Markus Pohle und MdL Anna Gorskih:

Gemeint waren zwar die Bürger von Meißen

Hauptsächlich Mitglieder tankten Motivation 

bei Dietmar Bartsch, Markus Pohle und MdL Anna Gorskih (v.l.n.r.)

  • Warum in der Nudelbude Riesa nach 30 Jahren "Angleichung" trotzdem gestreikt wird ...

    • Wie ein Kandidat von 31 Jahren sich so fühlt - im (1989 so hoch gelobten) Land ...




Fünf der Regenfesten waren Coswiger

Anfangs nur 10 Teilnehmer, wurden es zeitweise bis zu 25.

 

Linksjugend aus dem Kreis lieferte freche Sprüche und gab Feuer



 



Nicht ohne Windstöße ging es ab

 

 

 

 

 

Das war die Landes-Vertreterkonferenz 2021

 

Ein subjektiver Bericht

von Reinhard Heinrich
(Text und Fotos)

Wie sieht es aus?

Es sieht gut aus – wie schon lange nicht mehr. Alle Skepsis, alle Sorgen von 2019 haben die Partei
offensichtlich in großer Breite – und Tiefe – nicht nur erreicht, sondern auch spürbar getroffen. Auch wenn es natürlich nach wie vor Mitglieder gibt, die ihr bisher noch kurzes Leben für einen bedeutenden Abschnitt der Parteigeschichte halten. Und Sätze sagen wie: „Der soll doch nicht glauben, dass ich ihn wähle!“. Da kann die Kreisorganisation sich auf den Kopf stellen.

Aber 2019 wird nicht wiederholt. Das wurde schnell klar. 

Wie stehen wir nun da?

Kreisgeschäftsführer D. Borowitzki,
im Gespräch mit MdB Dr. A. Hahn und
Landes-Ombudsmann D. Gaitzsch
Nun sind sächsische Regionen im Bundestag voraussichtlich einigermaßen ausgewogen vertreten. Dass Caren Lay und Katja Kipping beide in Dresden wohnen, spielt kaum eine Rolle. Caren Lay ist in ihrem Lausitz-Wahlkreis und rund um Görlitz massiv unterwegs und Katja Kipping fehlt in Dresden auf kaum einer Demo. Keine „Klümpchenenbildung“ also. Und die „Spezial-“Themen unserer Spitzenleute – soziale Gerechtigkeit (Kipping), revolutionäre Tradition (Pellmann) bezahlbares Wohnen (Lay) und Demokratie mit Geheimdiensten (Hahn) decken – unabhängig von Wahlkreis und Herkunft - auch ein wichtiges inhaltliches Spektrum ab.

Vor uns liegt die Aussicht, wieder einen Bundestagsabgeordneten zu haben, der sich im Kreis zeigt, engagiert und sichtbar Kontakte an Brennpunkten sucht. Wir müssen ihn nur wählen. Da er allerdings in seinem Heimatkreis SOE direkt antritt, bleibt uns nur die Wahl via Liste. Und die Liste ist gut. Wir brauchen es den Wählern nur zu sagen.

Wie konnte das passieren?

Bei Arbeitskämpfen in Riesa stets dabei:
Stadträtin Uta Knebel

Das Wahlergebnis (Landtag) 2019 hat offensichtlich in weiten Teilen Sachsens massiv „gesessen“. Und es war eine Fortsetzung des Trends seit 2004. Das „Weiter so – wir sind die Guten!“ ist 2021 endgültig unglaubwürdig geworden. Einige, die ihr persönliches Fortkommen mit gesellschaftlichem Fortschritt verwechseln, wirken plötzlich ein wenig einsam. Das war auch im großen Saal der Messe Dresden zu sehen. Aufmerksame Genossinnen und Genossen sahen den Ernst der Lage in Partei und Gesellschaft und verzichteten auf überschwängliche Begeisterung und übertriebenen Jubel. Statt dessen wurde verantwortungsbewusst gewählt.

Personalia

Zahlreiche Arbeitskämpfe im Kreis wurden
durch DIE LINKE begleitet.
Die langjährige Abgeordnete Sabine Zimmermann – eine wichtige Stimme des DGB – unterlag der Juristin Clara Bünger, die sich im Rechtsausschuss des Bundestags bereits einen Namen gemacht hat.

Der Landesvorsitzende Stefan Hartmann unterlag dem Chemnitzer Stadtvorsitzenden Tim Detzner in der Stichwahl um Platz sechs. Was er in bewundernswerter Gelassenheit hin nahm.

Tapfer hielt sich Markus Pohle, der als Unbekannter mit Platz vierzehn immerhin noch auf die Liste kam, nachdem er bei Platz acht erst einmal am Ortsvorsitzenden (und Stadtrat) von Hohenstein-Ernstthal, Sebastian Bernhardt abgeprallt war. Für einen Auswärtigen und Neuling ein schöner Achtungserfolg.

Landesvertreterkonferenz erfolgreich - Landesliste in Sack und Tüten

 Ein Bildbericht




Kreistagsfraktion war in Klausur

Bericht über die Klausurtagung der Kreistagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022


Die Fraktion beriet am 27.02.2021 gemeinsam mit der ersten Beigeordneten Frau Putz und dem Kämmerer Herrn Karch den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022, der im März vom Kreistag gebilligt werden soll.

Einführend skizzierten Frau Putz und Herr Karch die finanzpolitischen Rahmenbedingungen denen sowohl der Doppelhaushalt als auch die Finanzplanung bis 2025 unterworfen sind: Die guten Jahre liegen im Konjunkturzyklus hinter uns und Corona verschlechtert die Finanzkraft der Kommunen zusätzlich. So ist mit einerseits sinkenden Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz zu rechnen und andererseits mit erhöhten Ausgaben zur sozialen Sicherung. Auch soll der Breitbandausbau verstärkt fortgeführt, und auf schmerzhafte Kürzungen bei den freiwilligen Aufgaben verzichtet werden (z.B. ÖPNV, Schülerbeförderung, Sportförderung, Musikschule, Volkshochschule, Tourismus, Feuerwehr, Wasserrettung, Katastrophenschutz, Wirtschaftsförderung, Vereine und Ehrenamt). Deren Streichen würde einerseits nur geringe Einsparungen bringen aber andererseits erhebliche Nachteile auf die Lebensqualität der Menschen im Landkreis bedeuten.

Der Doppelhaushalt 2021/2022 ist mit einem Umfang von 386 Mio. € in 2021 und 400 Mio. € in 2022 und einem negativen Gesamtergebnis von ca. 17 Mio. € Fehlbetrag pro Jahr aufgestellt. Da die Städte und Gemeinden unseres Kreises ähnliche Probleme haben, soll der Kreisumlagesatz als wichtigste Einnahmequelle des Landkreises nicht erhöht werden, sondern bei 33,88 % verbleiben.

Das Alles ist möglich, weil auf die angesammelten Rücklagen zurückgegriffen werden kann. Diese werden jedoch bis 2025 aufgebraucht sein. Weiterhin müssen zum Ausgleich des Haushalts Abschreibungen von sogenannten Basiskapital, also vom Wert aller Vermögensgegenstände der Eröffnungsbilanz des Kreises, vorgenommen werden.

Ein nach der Doppik erstellter Haushalt besteht aus den Ergebnishaushalt, wo die Erträge und Aufwendungen geplant, und als positives oder negatives Gesamtergebnis aufsaldiert werden, – und aus dem Finanzhaushalt wo ausgewiesen ist, wie sich dies auf die Mittel zum Ende des Haushaltsjahres auswirkt.

Der Ergebnishaushalt wird im Doppelhaushalt belastet durch steigende Aufwendungen für den Digitalpakt des Landkreises zum flächendeckenden Breitbandausbau, für die dringende Bereitstellung der Hard- und Software für Lehr- und Lerninhalte, durch höhere Personalkosten infolge von Tariferhöhungen, durch allgemeine inflationsbedingte Mehrkosten beim benötigten Material und den bezogenen Dienstleistungen. Weiterhin durch exorbitant steigende Fallzahlen im sozialen Bereich, die bereits seit 2020 deutlich zu spüren sind. Risiken sehen Frau Putz und Herr Karch deshalb in Corona-bedingt durch stark ansteigende Ausgaben für die Kosten der Unterkunft, für Bildung und Teilhabe nach dem Bundesteilhabegesetz und für die Jugendhilfe. Auch sind steigende aber unbedingt notwendige Mehraufwendungen für den Erhalt, den Ersatz und die Wartung der IT-Infrastruktur der Verwaltung zu verkraften. Wie wichtig letzteres ist, beweisen die aktuellen Ereignisse, wobei unser Landkreis hier offenbar gut aufgestellt ist.

So richtig und wichtig die hohen Sozialausgaben auch sind, – sie umfassen immerhin knapp 45 % des Kreishaushaltes, – so sehr bewegt uns Linke die Frage, nach deren Ursachen. „Was sind die gesellschaftlichen Ursachen für nicht funktionierende Familien? Darüber reden wir doch viel zu wenig!“ wirft Bärbel Heym ein grundlegendes Problem auf. „Warum gibt es in so vielen Familien finanzielle Sorgen, die dann das Wohl der Kinder gefährden und staatliche Eingriffe erfordern?“ Die Diskussion darüber nahm, wenn auch nicht direkt mit dem Haushalt verbunden, einen breiten Raum der Fraktionsberatung ein. Nichtsdestotrotz nimmt die Fraktion die sorgfältige Haushaltsplanung im Sozialbereich und die Sicherstellung der benötigten Finanzen für soziale Zwecke zustimmend zur Kenntnis.

Unsere Kreisstraßen können in den nächsten Jahren, bestenfalls unterhalten werden. Der Neubau umfasst nur noch wenige, bereits begonnene Maßnahmen, weil es keine Förderung des Freistaates mehr dafür gibt.

Als umfangsreichste freiwillige Aufgabe zahlt der Landkreis erhebliche Zuschüsse zum öffentlichen Personennahverkehr mit Bussen, Eisenbahn, Straßenbahn (Linie 4) und neu für die Fähren. Sie steigen von bisher rund 6 Mio. € auf 10 Mio. € in 2025 an, weil vor allem die Personalkosten unserer kreiseigenen Busgesellschaft tarifbedingt steigen, aber auch deren Sachkosten. Die Zuschüsse des Freistaates für das Plus-Bus-Netz sind nicht kostendeckend, sodass der Kreis zuschießen muss. Welche finanziellen Auswirkungen das längst überfällige und nun wenigstens angekündigte Bildungsticket haben wird, ist offen. Es wird befürchtet, dass der Freistaat die Kosten wieder nicht vollständig decken wird, und der Kreishaushalt dadurch zusätzlich belastet wird.

Der Finanzhaushalt wird neben dem Fehlbetrag aus dem Ergebnishaushalt durch stark steigende Zahlungen an den Kommunalen Sozialverband belastet, unserem Träger der Sozial- und Eingliederungshilfe, sowie der Betreuung. Sie werden aus den genannten und auch weiteren Gründen (Das Angehörigenentlastungsgesetz befreit Angehörige mit einem Jahreseinkommen unter 100 T€ von Zuzahlung zur Pflege) von rund 28 Mio. € in 2020 auf 41 Mio. € in 2025 ansteigen. Dieser Anstieg ist offenbar unvermeidbar und wurde von der Verbandsversammlung auch mit Zustimmung der Vertreter des Kreises Meißen genehmigt.

Der Landkreis hält am Ziel der Schuldenfreiheit bis 2025 fest, wird die bestehenden Darlehen planmäßig und auch außerplanmäßig tilgen. Die dafür erforderlichen liquiden Mittel sind bis Ende 2022 gesichert.

Insgesamt vermittelt der vorgelegte Haushaltsansatz eine fachlich fundierte Aufstellung, wofür der Verwaltung Anerkennung gebührt. Die grundlegende politische Zielstellung kann unter den gegebenen Zwängen von uns Linken mitgetragen werden. Die Genossen unserer Fraktion werden in den folgenden Ausschussberatungen noch Verbesserungen im Detail anregen, zum Kreistag im März können wir diesem Haushalt zustimmen.

Rüdiger Stannek

Eine gute Wahl für Coswig, Weinböhla und den ganzen Kreis!

 

Liebe Mitglieder, liebe Syphathisant*innen und Freund*innen, 

am Sonntag findet die Landratswahl im Kreis Meißen statt, bei der sich unsere gemeinsame Kandidatin gegen die Konkurrenz durchsetzen will. 

Bevor ihr euch wundert: Die Grüne Elke Siebert wird von uns und von der SPD unterstützt. 

Unsere Parteien stehen allerdings nicht mit auf dem Stimmzettel. 

Die Wahlplakate und Großflächenaufsteller zeigten jedoch alle drei Logos der Parteien, die Elke unterstützen



Frühlingsgefühle für DIE LINKE im Kreis Meißen

Am Sonnabend, dem 11. Januar wurde ein neuer Kreis-Vorstand gewählt.

Die zwei Coswiger schauen sich in die Augen.
Nach ordnungsgemäßer Rechenschaftslegung des bisherigen Vorstands wurde der neue gewählt.
Nur drei Mitglieder des "alten Teams sind im neuen wieder zu finden.

Als Gäste waren anwesend André Hahn, MdB  (Foto) und Rico Gebhardt, MdL.

André Hahn erinnerte an die traurige Kandidatenliste 2019 der Landespartei zum Landtag, wo bereits vor der Wahl  weder ein Jurist noch alle Kreise Sachsens - und schon gar nicht der Ländliche Raum Platz gefunden hatten. Dafür kommen aber 11 von 14 MdL aus den Großstädten.
Auch, wenn wir gern nach vorn schauen - diese Tatsachen werden uns mindestens eine Wahlperiode lang zuverlässig begleiten.
MdL Anna Gohrski, die sich wohl bereit erklärt hatte, unseren Kreis in dieser Legislaturperiode als MdL zu betreuen, konnte anscheinend nicht kommen. Vielleicht sind wir ihr auch zu alt.* "Kinder und Jugend, Demokratie, Hochschule" hat sie auf ihre Fahne geschrieben. Mit Demokratie hätten wir dienen können.
Mit "Hochschule" ist unsere Provinz freilich nicht so reich gesegnet.

Die bisherige Kreisvorsitzende Uta Knebel (Bild), die zu Recht bis zuletzt das Vertrauen der Basis genoß, wird nach arbeitsreichen zwei Wahlperioden nunmehr noch als Kommunalpolitikerin in ihrer Heimatstadt Riesa und im Kreistag tätig bleiben. Auch diese Päckchen wollen getragen sein.

Im Ganzen verlief alles Ganze ruhig und sehr gut organisiert ab. Es besteht Hoffnung, dass DIE LINKE im Kreis ihren Weg geht - ohne dass der "Ruhm" aus Berlin oder Dresden auf sie abfärbt.

 Diskussionsbeitrag aus Coswig anhören:
* s. Kommentar vom 25. Januar!




VVO-Verbandsversammlung vergibt Zukunftschance

 


Fraktion Bündnis für ein nachhaltiges Coswig
im Coswiger Stadtrat

Karrasstraße 2, 01640 Coswig





 
PRESSEMITTEILUNG 9.12.2019

Coswiger Fraktion BnC kritisiert Preiserhöhungen im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO)


Am Freitag beschloss die Verbandsversammlung des VVO in Weinböhla, die Preise im Jahr 2020 zu erhöhen. Die elf Vertreter der Stadt Dresden enthielten sich der Stimme, mit den Stimmen der Landkreise, darunter des LK Meißen, wurde die Verteuerung der Fahrscheine um durchschnittlich vier Prozent verordnet.

Das kritisiert die Coswiger Stadtratsfraktion "Bündnis für ein nachhaltiges Coswig (BnC)" scharf. Wir schreiben in unserem Programm: Um die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu fördern, fordern wir eine Preissenkung statt jährlicher Preiserhöhung beim ÖPNV. Warum?

Denken wir an die Menschen: Gerade die einkommensschwachen Haushalte trifft die Teuerung. Sie sind häufig auf den ÖPNV angewiesen, weil kein PKW zur Verfügung steht. Auf ihr Haushaltbudget wirkt sich die Preiserhöhung im Verhältnis zum Einkommen am Stärksten aus.

Zudem stellt der Individualverkehr eine wesentliche Quelle des CO2-Ausstoßes dar und beeinträchtigt die Lebensqualität in den Städten des Kreises. Mehr Menschen zur Nutzung von Bus und Bahn zu verführen, gelingt vorwiegend über den Preis. Wie eine Preissenkung Leute zum ÖPNV locken würde, so stößt eine Preiserhöhung sie ab. Darin drückt sich die geringe Wertschätzung der politischen Gremien für das ÖPNV-Angebot aus, man ist nicht bereit, dafür mehr Geld einzusetzen.

Woher kann dieses Geld kommen? Im Kreis Meißen gibt es dafür eine interessante Antwort: Die Kreisverwaltung hat über 45 Millionen Euro in Wertpapieren angelegt. Ein Teil dieses Geldes könnte für die Preisstabilität des öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt werden, wobei dann voraussichtlich mit steigenden Nutzerzahlen auch höhere Einnahmen erzielt werden.

Jede Gelegenheit zur Minderung des CO2-Ausstoßes muss genutzt werden, das machen uns der zweite trockene Sommer 2019 in Folge und die Bilder verbrannter Felder aus Mitteldeutschland deutlich. Deshalb ist es sinnvoll, Straßenbauvorhaben zu strecken und Beträge für den ÖPNV bereitzustellen.

Ansprechpartner: Dr. Bernhard Mossner, stellv. Fraktionsvorsitzender

Kreistagswahl gut vorbereitet


Als "Spitzenmeldung" zunächst zwei Coswiger Stimmen.

Aber das ganze Video gibt einen guten Überblick, wie sich DIE LINKE dieses Jahr für den Kreis Meißen stark machen wird.


Zum kompletten Bericht einfach auf START gehen!

Friedenspolitik statt Aufrüstung! Abrüsten ist das Gebot der Stunde!

In  der Tradition der Ostermärsche

war Kreisrätin Dagmar Gorek auf Achse

Gegen Rüstungswahnsinn, Kriegsexporte und deutsche Soldaten in Afghanistan, im Libanon oder an der Grenze zu Russland - und für ein Europa und eine Welt in Frieden und sozialer Sicherheit!

Ostermontag, 02. April 2018 Bad Schandau, 12.30 Uhr Bahnhof

Diesen Aufruf habe ich in der Parteizeitung "Links!" gelesen und wusste sofort, dass ich dorthin muss. Am Bahnhof fand sich bald eine kleine Gruppe, die ständig anwuchs und dann kam auch schon Rainer Böhme, der Initiator der Aktion. Er brachte Spruchbänder, Transparente und die Gitarre mit.
Eine Singegruppe aus Pirna vom Verein AKu BiZ e. V. war auch vor Ort, um mit allen Anwesenden ein altes Kampflied zu singen: Die Moorsoldaten. Danach liefen wir über die Brücke in Richtung Marktplatz Bad Schandau. Unser Ziel war der Kurpark, den wir über Ostrau erreichen wollten. Deshalb führte der Weg zunächst bis zum Aufzug. In luftiger Höhe angekommen, war die Singegruppe wieder im Einsatz.



Im Kurpark erwarteten uns außer Bratwurst, Bier und anderen Getränken zahlreiche Gäste von weither, sowie Urlauber, die durch Plakate von der Aktion erfahren hatten. Hier sollte unser Friedensfest stattfinden.
Bis zur Begrüßung durch Andre Hahn MdB DIE LINKE. war Musik angesagt. Es spielte die Band "Grenzgänger".
Erster Redner war Matthias Neutzner von der Gesellschaft für Friedenskultur MEMOARE PACEM - Erinnern als Motor für eine Kultur des Friedens, dafür engagieren sie sich. Er prangerte an, dass unsere Gesellschaft viel zu gleichgültig die schlimmen Bilder und Nachrichten aus den Kampfgebieten aufnimmt. Wir haben uns daran gewöhnt.
Danach sprach Steffen Richter vom Alternativen Kultur- und Bildungszentrum (AKu BiZ e.V.), ein unabhängiger Verein aus Pirna, der sich gegen alle Formen der Diskriminierung einsetzt. Er ist Gründer der Singegruppe.



Ich kenne Rainer Böhme (Bildmitte) vom Regionalen Planungsverband. Er organisierte nun bereits zum fünften Mal die Friedenswanderung Sächsische Schweiz. Es gibt in Sachsen nur noch in Chemnitz und Leipzig eine gleichartige Aktion. 
Mir hat besonders die Art gefallen, in der sich große und kleine Leute eingebracht haben. Und wir sind immerhin rund 150 Teilnehmer gewesen.
Letzter Redner war Lutz Richter, Kreisvorsitzender DIE LINKE Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge und Mitglied des Sächsischen Landtags. Er führte in seiner Rede aus, wo überall auf der Welt Krieg und Konfrontation herrscht. Und das ist erschreckend!
Zum Abschluss gab es heiße Rhythmen von "Marmitako", einer internationalen Band aus Dresden. Ihr Rhythmus ließ alle mitmachen, obwohl wir kein Wort verstanden.



Auf den Plakaten war zu lesen:

Landrat Steinbach verzichtet auf Klinikverkauf !

Liebe MitstreiterInnen,
liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
in einem Interview mit Meissen-TV hat Landrat Steinbach heute erklärt, dass er auf einen Klinikverkauf verzichtet. Ihr könnt das Interview unter www.meissen-fernsehen.de einsehen.
Das wichtigste Ziel des Bürgerbegehrens ist damit erreicht ! Der Beschluss zum mehrheitlichen Verkauf der Elblandkliniken wird am 5. Oktober zurück genommen. Es ist ein großer Erfolg für uns, ein bisher einmaliger Vorgang in Sachsen, darauf können wir sehr stolz sein.
Jetzt kommt es darauf an, wirklich eine kommunale Lösung, mit einem regionalen Verbund zu erreichen, für den wir uns stark machen werden. Wir können nicht darauf vertrauen, dass Landrat Steinbach diesen Weg mitgeht. Es kann immer noch sein Ziel sein, mit diversen Winkelzügen, z.B. einer Minderheitsbeteiligung eines privaten Kaufinteressenten, die Weichen für eine Privatisierung zu stellen. Deshalb ist unser Einsatz für die Elblandkliniken weiterhin gefordert und wir werden, mit dem starken Ergebnis des Bürgerbegehrens im Rücken, alles tun, um das beste Ergebnis für die Kliniken, das Personal, die Patienten und damit für alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises zu erreichen.
Wir sind stolz auf die Bürgerinnen und Bürger dieses Landkreises ! DANKE, DANKE, DANKE !!!
Mit besten Grüßen
Rudi Haas
BÜRGERBEGEHREN
ELBLANDKLINIKEN


eMail elblandkliniken@aim.com

Meistgelesene Posts seit Blog-Beginn (mehr im Archiv rechts - oder via Suche)