"Arbeitsplätze in Coswiger Jugendhäusern bedroht"

Unter dieser Überschrift konnte man in der Wochenendausgabe der SZ vom 27. März nachlesen, welche Folgen die Kürzung der Fördermittel für die Jugendvereine durch das Land Sachsen bei der JuCo haben werden.
Als Kreisrätin bin ich von dem Artikel in besonderem Maße angesprochen, denn ich muss mich fragen, ob ich durch mein Abstimmungsverhalten im letzten Kreistag Schuld trage an dem Dilemma.

Zur Kompensation von Minderleistungen des Freistaates aus Haushaltsmitteln des Landkreises kommen nur die allgemeinen Deckungsmittel in Frage, also die allgemeinen Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage, so Landrat Steinbach auf dem Kreistag vom März.
Da die Schlüsselzuweisungen eine feste Größe darstellen, bleibt als einzigste Variante eine höhere Kreisumlage.
Dass dies keine ernst zu nehmende Diskussionsgrundlage ist, weil die überwiegende Zahl der Städte und Gemeinden des Landkreises ihre Belastungsgrenze bereits erreicht haben, wurde durch unsere Fraktionsvorsitzende und viele Folgeredner zum Ausdruck gebracht. Die Kommunen sind nicht mehr in der Lage, für Minderleistungen von Bund, Land und Kreis aufzukommen. Ihnen bleibt nur noch der unmittelbare Griff in die Taschen der Bürger über Steuererhöhungen oder Kürzungen bei Freiwilligkeitsaufgaben.
Coswig hat seine Grundsteuer B erhöht, um ein Haushaltsloch von 85 000 Euro stopfen zu können.

Somit konnte die Beschlussvorlage der Landkreisverwaltung keine Zustimmung finden und wurde mit sieben Enthaltungen abgelehnt. Auch von mir!

Dagmar Gorek, Stadträtin Coswig, Kreisrätin