Riesa von links: Erklärung der Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE...:
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| Coswiger Linke in Riesa |
Sachsen braucht handlungsfähige Kommunen, in denen die
Menschen gern leben.
Die Handlungsfähigkeit der Kommune setzt eine solide
Finanzausstattung voraus, die die Kommunen in die Lage versetzt, ihrer
Selbstverwaltungspflicht gerecht werden zu können. "Der in der Verfassung
verankerte Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung ist aber nicht erst durch
die Folgen der Pandemie bedroht."* Die Einnahmen der Kommunen sind auch von den
Entwicklungen der Gewerbe-, Umsatz- und
Einkommenssteuer abhängig, die bei Einnahmerückgängen die Kommunen in
Not bringen.
Wenn DIE LINKE Coswig eine Fraktion hätte, würde sie sicherlich im gleichen Sinne sprechen.
