Hetzkampagne unter Linken

(Der DNN-Originalbericht ist nachlesbar durch anklicken der Überschrift - lohnt sich!)
DNN vom Dienstag, 14. März:
"Freiberger Genossen beantragen Parteiausschluss

Sechs der neun Befürworter der Linksfraktion im Stadtrat für den Verkauf der Woba an den US-amerikanischen Investor Fortress droht der Rauswurf aus der Partei. Bernd Spolwig, Linksstadtrat in Brand-Erbisdorf, und Jens-Eberhard Jahn, Linkskreisrat in Freiberg, haben bei der siebenköpfigen Landesschiedskommission der Linke-PDS in Dresden den Ausschluss der Pro-Verkauf-Genossen beantragt, darunter Christine Ostrowski, Roland Weckesser und Ingrid Mattern."

So steht es heute in der Zeitung. Es steht dort aber auch:
"Anja Herrmann, die Vorsitzende der Landesschiedskommission, konnte gestern noch keine Stellung nehmen. "Sie sind eher informiert als ich", sagte Herrmann. Erst müsse ihr das Schreiben vorliegen, dann werde sie einen Anhörungstermin für alle Beteiligten ansetzten."

Und ein Anruf der Dresdner Stadtrats-Linksfraktion beim Landesvorstand ergab, daß der Antrag auch heute (noch?) nicht vorliegt.

Früher war es Sache des Klassenfeindes, Halbwahrheiten und tendenziöse Presseverlautbarungen zu verbreiten. Heute tut es eine (zahlenmäßig sehr kleine) aufgehetzte, schlecht informierte Masse (räumlich) entfernter Parteimitglieder. Die Kampagne läuft. Ein schlechterer Dienst wurde der PDS seit 1989 nicht geleistet. Sachlichkeit scheint nicht mehr gefragt.

Wer dahintersteckt? Ach, es ist langweilig, immer wieder die selben Namen zu nennen. Ein öffentliches Signal zum Beginn der Hetzjagd gab sicherlich MdB Michael Leutert vorigen Sonnabend in einem junge-welt-Interview, als er Partei-Rechte innerhalb der Linkspartei Dresden ausmachte und sich öffentlich wunderte, wieso niemand nach Ausschlüssen ruft. Prompt wurde gerufen. Ob die Rufer wissen, was sie tun, bleibt zweifelhaft.

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Kuba-Krise zwischen Vorstand und Europaabgeordneten - Andre Brie verweist auf Beschluss von 1998

Aus dem Spiegel-Online-Interview (für den vollen Wortlaut die Überschriftzeile anklicken):

"Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist eindeutig durch Beschlüsse gedeckt. 1998 - zum 50. Jahrestag der Deklamation der Menschenrechte - hat uns die Partei dezidiert aufgefordert, für die Menschenrechte einzutreten, insbesondere und gerade auch im eigenen Lager."

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

»Fidel Castro will eine internationale Diskussion«

Es gibt derzeit eine ziemliche Schlammschlacht gegen einzelne Europaabgeordnete der PDS, die es richtig fanden, sich einer kritischen Stellungnahme zu den Verhältnissen in Kuba anzuschließen. Auf ihre Rechtfertigungen wird selbstverständlich nicht gehört. Das solidarische Gefühl unzähliger DDR-Bürger ist zutiefst verletzt. Und nun haut auch noch Fidel Castro mit Kritik an Kuba in die gleiche Kerbe. "Warum nur ...?" - seufzt so mancher PDSler.

Die Antwort - neulich im ND:

Professor Heinz Dieterich über Theorie und Praxis des Sozialismus
(aus ND vom 18.2.2006)

Fidel hat am 17. November 2005 in der Universität von Havanna eine dramatische Rede gehalten. Er stellte zwei Punkte zur Diskussion: Zum einen könnte die kubanische Revolution nach seinem Tode den Weg des sowjetischen oder des DDR-Sozialismus gehen, also zusammenbrechen, und zum anderen fragte er, wie Ideen und Konzepte aussehen könnten, um das nach fast 50 Jahren Revolution zu verhindern. Er begründete die Gefahr vor allem mit inneren Systemdefiziten, nicht mit der militärischen Bedrohung von außen. Untugenden wie der Diebstahl von Produktiveigentum, der den Schwarzmarkt nährt, Verschwendung von ökonomischen Ressourcen usw. sind laut Fidel die wirklichen Defizite, die zum Einsturz des Projektes führen könnten. Die USA würden nur darauf warten, ...
...
Der Schock war groß, die Resonanz der internationalen Solidaritätsbewegung blieb aus. Sie hat bisher nicht verstanden, dass Fidel eine internationale Diskussion will, um die Revolution zu retten. Die Solidaritätsbewegung hielt sich zurück, weil bisher Kritik an Kuba nur von rechten und liberalen Kreisen aus subversiver Absicht betrieben wurde. Doch die Aufgabe über die Zukunft nach Fidel und die Zukunft des Sozialismus nachzudenken, kann nicht zurückgestellt werden.

Hier den ganzen Artikel lesen (oder Überschrift anklicken)!
Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Interessante Initiative aus Wülfrath

Stichtag 1. März

Diese Aktion kann ’ne Menge Geld für unsre Aktion „Milch für Kubas Kinder“ bringen
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Es geht um eine Wette. Einen Wettbewerb. Und es geht um unsere Homepage, die Seite www.roter-reporter.de Im Schnitt haben wir täglich ca. 60 Besucher & Besucherinnen. Wir hatten aber auch schon mal (als Spitze) 102 am Tag. Jetzt hab’ ich gewettet: Wir schaffen auch über 200 Besuche ! Und ich habe einen Wettpartner gefunden. Eigentlich einen Sponsor. Denn der hat angeboten : Ich zahle für jeden Besucher und jede Besucherin (über der Zahl 60) von 60 bis 200 je einen Euro und ab 200 dann für jeden Besucher 2 Euro. Bedingung : Es müssen mindestens 200 Besucher am 1. März zusammenkommen. Und dann haben wir noch vereinbart : Wenn wir die Zahl von 200 nicht erreichen, muß ich pauschal 100 Euro in die Kuba-Kasse zahlen.
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So, jetzt liegt es an Euch : Wieviel kriegen wir über diese Wette für die Aktion „Milch für Kubas Kinder“ zusammen ? Bitte sprecht über die Wette mit euren Freunden, in euren Versammlungen, verbreitet die Wett-Aktion umgehend über euren Mail-Verteiler weiter. Aber vor allem : Macht mit ! Besucht am Mittwoch, 1. März unsere Homepage !
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Ich bau’ auf Euch – Euer Klaus H. Jann

• Übrigens: Wer die Überschrift anklickt, der kommt auch hin!

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.