48 Stunden vor der Landtagswahl

Heinz Hoffmann war noch am Freitag in seinem Wahlkreis unterwegs. Unterstützt von seiner Frau Barbara, linke Bürgermeisterin in Spansberg-Nauwalde, und bei bestem Sommerwetter traf er in Coswig viele aufgeschlossene und interessierte Bürger.

Lehrstück für funktionierende Demokratie

Die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Coswig ist Geschichte.

Am 26.08. 2009 fand sich in öffentlicher Sitzung der Coswiger Stadtrat zusammen um seine Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und die Besetzung seiner Ausschüsse und Aufsichtsräte zu beschließen. Erstmalig war die NPD mit einem Stadtrat vertreten und das sollte nicht ohne Folgen bleiben.

Dreimal legte Herr Maiwald Widerspruch ein zur einvernehmlichen Sitzverteilung, welche bereits in nicht öffentlichen Sitzung am 12. August durch die Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter in Anwesenheit seiner Person besprochen worden war. In allen drei Fällen gab es dadurch unvorhersehbare Veränderungen, die eintraten, weil Stadträte nicht anwesend waren bzw. ihre Stimme nicht abgaben, oder weil nicht ausreichend Kandidaten benannt waren.

Es fällt auf, dass Herr Maiwald nur in solchen Fällen widersprach, wo der junge Grünenabgeordnete Innocent Töpper nominiert ist.

Man muss sich deshalb fragen, ob bei dieser Wahl persönliche Befindlichkeiten oder die Demokratie gesiegt hat.

Eindeutig ist jedenfalls der Verlust bei unserer Fraktion.

Die Linke wird nicht im Aufsichtsrat der JuCo Soziale Arbeit Coswig gGmbH vertreten sein. Diesen Platz besetzt die CDU. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung haben wir nur noch einen Sitz, der zweite Sitz bleibt unbelegt. Im Betriebsausschuss Kommunale Dienste verliert Dr. Franz seinen Sitz, dieser bleibt ebenfalls unbesetzt.

Den Ausschluss von Tina Dittmann aus dem Aufsichtsrat der JuCo bedaure ich besonders. In ihr hatten wir eine Wunschkandidatin für die langjährig wirkende Ursula Windsheimer gefunden.

Der Coswiger Stadtrat hat demokratisch gewählt. Der Wählerwillen der Bürger ist dabei verloren gegangen!

Dagmar Gorek, Stadträtin

Wir laden ein

zur öffentlichen Aussprache am Dienstag, dem 19. Mai 2009 um 17:30 Uhr in die Begegnungsstätte der Volkssolidarität, Lutherstr. 4.

Die Vorsitzende des Landesvorstrandes der LINKEN und Kandidatin für die Europawahlen, Cornelia Ernst wird zu aktuellen Fragen der Europapolitik in Vorbereitung der Europawahlen am 7. Juni sprechen und auch andere Fragen beantworten.

Wir bitten, weitere interessierte Bürger für die Teilnahme zu gewinnen.

DIE LINKE.Coswig
Alfred Schreier
Vorsitzender

Linke Unternehmer Sachsen

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