Statement von Beate Klarsfeld (DER FREITAG: "Wutbürgerin Grande Dame") und zu ihrer Kandidatur als Bundespräsidentin vor der Bundespressekonferenz.
"Am 18 März entscheiden sich die Wähler zwischen zwei Symbolen: Ein Mann, der in der DDR für die Bürgerrechte gekämpft hat und eine Frau, die in der BRD gegen das Überleben des Nationalsozialismus gekämpft hat".
Kommunale Beiträge von Mitgliedern der Partei DIE LINKE in Coswig und Weinböhla - und ihrer Freunde und Partner - 2015 bis 2019 auch der Fraktion rot-rot-grün Coswig, ab 2019 auch der "Fraktion Bündnis für ein nachhaltiges Coswig im Coswiger Stadtrat". Seit 2005 online ohne Zutun irgendwelcher Kreisvorstände, jedoch fest auf dem Boden des Grundgesetzes (Art. 5).
Wer ist eigentlich diese Frau Klarsfeld?
Thema:
Bürgercourage,
Dokumentiert,
Moral
Sonnenschein und erste Frühlingsbotschaften der LINKEN
Foto: Graff |
Der Ortsverband DIE LINKE Coswig war heute Vormittag vor der Sparkasse in Coswig mit einem Infostand präsent. Mit reichlichen Informationsmaterialien beladen führten Mitglieder der LINKEN Gespräch über aktuelle Politik und
setzten die Coswiger über linke Kommunalpolitik im Stadtrat in Kenntnis.
Andreas Graff,
stv. Kreisvorsitzender DIE LINKE
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Und hier ein Blick auf uns von aussen: auf Linksdemokraten.
Info-Aktion der Coswiger LINKEN
Coswig 2011 Foto: Rode |
Ein Roter Reporter hat es angezettelt. Und nun stellt sich DIE LINKE bundesweit mit voraussichtlich über 400 Infoständen der Diskussion mit den Bürgern - über "Gott und die Welt": Also von der Bundespräsidentin-Kandidatin Beate Klarsfeld über den lärmenden Geldfluss "zur Rettung Griechenlands" - mit dem die Griechen den deutschen kreditgebenden Banken und Versicherungen auch weiterhin brav die Zinsen zahlen werden - bis hin zu den ureigensten Coswiger Themen wie Wohnungssicherheit für parkplatzkritische Stadträte. Letzteres natürlich nicht unbedingt bundesweit.
Morgen ab 10:00 Uhr öffnet der Ortsverband Coswig seinen Infostand an der Sparkasse/Hauptstraße. Man sieht sich... und redet miteinander.
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Der Rote Reporter ist eine der ältesten lokalen Alternativzeitungen in Deutschland. Er wurde 1970 gegründet und erscheint heute sowohl in einer Print- wie auch in einer Online-Ausgabe in Wülfrath (Nordrhein-Westfalen).
Stadtrat beschließt Stellplatzkonzeption
Sitzungsergebnisse zum Wohngebiet Dresdner Straße
interpretiert von Stadträtin Dagmar Gorek
Wie großzügig man zu DDR- Zeiten Straßen gebaut hat!
So ist es nicht in Coswig! |
Oben aufgeführter Umstand macht es möglich, dass der öffentliche Straßenraum für die Stellplatzversorgung des ruhenden Verkehrs genutzt werden kann.
In den letzten Jahren wurden dabei Zustände erreicht, die einerseits den fließenden Verkehr behindern, Zuwegungen und Aufstellflächen für die Feuerwehr nicht mehr gewährleisten und gleichzeitig die gestiegenen Mobilitätsansprüche der Einwohner deutlich machen. Die planerischen Vorgaben des Stadtumbaukonzeptes für das Wohngebiet Dresdner Straße bringen weitere Ansprüche an das Wohnumfeld mit sich.
Vorliegende Stellplatzkonzeption soll für künftige Genehmigungsverfahren eine rechtssichere Beurteilungsgrundlage sein für die durch die Bauherren nachzuweisenden Stellplätze.
Laut städtebaulichem Entwicklungskonzept wird das Wohngebiet in 2013 von ursprünglich 3.218 Wohneinheiten noch 2.821 WE haben. Für diese werden 890 Stellplätze auf "eigenem Grund" zur Verfügung stehen. Das entspricht einer Quote von 0,32 Stpl./WE und ist die Basis der Betrachtungen.
Nachweislich sollen für baugenehmigungspflichtige Sanierungs- und Umbaumaßnahmen 0,50 Stpl./WE bis 2016 und letztendlich 0,80 Stpl./WE ab 2020 gelten. Der Nachweis der Stellplatzquote hat im Umkreis von 350m um das betreffende Objekt zu erfolgen.
In Anbetracht der Tatsache, dass laut sächs. Baugesetz 1 Stellplatz pro WE bereitzustehen hat, ist mir diese Vorgabe nicht ausreichend und ich habe deshalb gegen die Beschlussvorlage gestimmt. Vor allem aus folgendem Grund: Die mietrechtlich zuordenbaren Garagen aus den gebietseigenen Garagenanlagen dürfen bis 2019 zur Erzielung der festgeschriebenen Stellplatzquote angerechnet werden. Das sind derzeit 491 Garagen! Somit wird bis 2016 nicht viel passieren müssen. Und ab 2020 geschehen Wunder oder hat der demografische Wandel bis dahin das Problem gelöst?
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