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| http://www.europarl.europa.eu/germany/ de/europa-und-europawahlen/europawahl-2019 |
Liebe Genossinnen und Genossen,
es wird Frühling, es ist Wahlkampfzeit
und Zeit der Proteste! In den vergangenen Wochen gab es bundesweit in den
verschiedensten Regionen viele Veranstaltungen und Aktionen, manchmal gar
Demonstrationen mit Tausenden Menschen auf den Straßen. Sei es der Protest für
Klimaschutz oder gegen Zensur im Internet, die Benachteiligung von Frauen oder
der anhaltend schlechte Zustand in der Pflege - Anlässe gibt es viele und
überall war auch unsere Partei dabei. Allein rund um den Frauentag am 8. März
haben in unseren Kreisverbänden über 570 Aktionen stattgefunden, das ist ein
neuer Rekord! Für dieses Engagement wollen wir euch danken und hoffen, dass ihr
mit Vorfreude und Energie in die nächsten Wochen geht.
Denn in diesen Tagen werden die
Wahlkampfmaterialien für den Europawahlkampf an die Kreisverbände ausgeliefert,
am 3. April werden wir unsere Kampagne für den Europawahlkampf öffentlich
vorstellen. In den ersten Gemeinden dürfen dann bereits Wahlplakate aufgehängt
werden, und ihr seid womöglich schon im Kampf um die besten Plätze dabei.
Wir haben eine große Aufgabe vor uns und
müssen deutlich machen, dass wir die einzige Alternative sind zum neoliberalen
Weiter-So und den europaweit erstarkten rechtspopulistischen Parteien. Dies
wird in unserer Wahlkampagne deutlich:
- Wir bekämpfen Armut und soziale Ungerechtigkeit durch Mindestlöhne europaweit.
Es braucht höhere Löhne und mehr Zeit zum Leben!
- Wir entgegnen der zunehmenden Wohnungslosigkeit und Zwangsräumungen durch ein
Verbot von Spekulation, fordern bezahlbare Mieten und sind bereit,
Immobilienkonzerne zu enteignen!
- Wir wollen schneller, aber auch sozial verträglich aus der Kohle aussteigen.
Wer es mit dem Klimaschutz ernst meint, darf ihn nicht weiter den Profiten
unterordnen!
- Flucht hat Ursachen: Wir wollen abrüsten, statt aufrüsten und Waffenexporte
sofort verbieten, um so einen ersten Schritt Richtung friedliches Europa zu
gehen!
- Wir beschränken die Macht der Konzerne und Wirtschaftslobby – eine faire
Besteuerung ist überfällig!
Wir haben von unserem Europaparteitag
eine eindeutiges Signal ausgesandt: Europa geht nur solidarisch! Wir verbinden
eine grundlegende Kritik an der bestehenden EU mit unserer Vision eines
sozialen Europas. Für den Weg dorthin macht unser Wahlprogramm konkrete
Vorschläge.
