Die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Coswig ist Geschichte.
Am 26.08. 2009 fand sich in öffentlicher Sitzung der Coswiger Stadtrat zusammen um seine Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und die Besetzung seiner Ausschüsse und Aufsichtsräte zu beschließen. Erstmalig war die NPD mit einem Stadtrat vertreten und das sollte nicht ohne Folgen bleiben.
Dreimal legte Herr Maiwald Widerspruch ein zur einvernehmlichen Sitzverteilung, welche bereits in nicht öffentlichen Sitzung am 12. August durch die Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter in Anwesenheit seiner Person besprochen worden war. In allen drei Fällen gab es dadurch unvorhersehbare Veränderungen, die eintraten, weil Stadträte nicht anwesend waren bzw. ihre Stimme nicht abgaben, oder weil nicht ausreichend Kandidaten benannt waren.
Es fällt auf, dass Herr Maiwald nur in solchen Fällen widersprach, wo der junge Grünenabgeordnete Innocent Töpper nominiert ist.
Man muss sich deshalb fragen, ob bei dieser Wahl persönliche Befindlichkeiten oder die Demokratie gesiegt hat.
Eindeutig ist jedenfalls der Verlust bei unserer Fraktion.
Die Linke wird nicht im Aufsichtsrat der JuCo Soziale Arbeit Coswig gGmbH vertreten sein. Diesen Platz besetzt die CDU. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung haben wir nur noch einen Sitz, der zweite Sitz bleibt unbelegt. Im Betriebsausschuss Kommunale Dienste verliert Dr. Franz seinen Sitz, dieser bleibt ebenfalls unbesetzt.
Den Ausschluss von Tina Dittmann aus dem Aufsichtsrat der JuCo bedaure ich besonders. In ihr hatten wir eine Wunschkandidatin für die langjährig wirkende Ursula Windsheimer gefunden.
Der Coswiger Stadtrat hat demokratisch gewählt. Der Wählerwillen der Bürger ist dabei verloren gegangen!
