Dietmar, Du wirst uns fehlen!

In einer geselligen Runde hat der Coswiger PDS- Ortsvorstand am Donnerstag, den 12. Januar seinen langjährigen Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Dietmar Rode, verabschiedet.

Anwesend waren außer den Genossen auch die PDS- Stadträte und sachkundigen Bürger, sowie Claudia Hertlein, Parteivorsitzende des PDS- Kreisverbandes und stellvertretende Landesvorsitzende von „Die Linke. PDS“.

 

Außer Geschenken und guten Wünschen für die Zukunft sind es vor allem Worte des Dankes, die wir Dir, lieber Dietmar mit auf den Weg in Dein neues Zuhause in Radebeul geben wollen.

 

Ursula Windsheimer hielt als erfahrene Kommunalpolitikerin die Laudatio für Dich. Sie weiß, welch anspruchsvolle Nachfolge sie antritt und wir alle, die im Stadtrat tätig sind, werden Dich vermissen! Du hast Maßstäbe gesetzt!

 

Mit Freude und Genugtuung konnten wir vernehmen, dass einer unserer von Dir eingebrachten Schwerpunkte bereits als fester Bestandteil in den Handlungsrahmen des Stadtrates Eingang gefunden hat. Die durch unsere Fraktion alljährlich eingeforderte Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus, am 27. Januar, wurde im letzten Stadtrat durch die Fraktionsvorsitzende der CDU,

Frau Koch, ausdrücklich vertretungsweise für Dich, angeregt.

 

Eine Frage beschäftigt uns natürlich besonders: Wer soll nun im Stadtrat die Worte auf den Punkt bringen, wenn in hitziger Diskussion gestritten wird?

 

Vorläufig lassen wir Blumen sprechen. Diese gingen an den „alten“ Fraktions-vorsitzenden, Ursula Windsheimer als „neue“ Fraktionsvorsitzende, und das nachrückende Stadtratsmitglied Doris Maier.

Wir sagen damit herzlichen Dank und Glückwunsch!

 

Die Fraktion

"Antifaschistischer Ratschlag Sachsen" tagt in Coswig

Koordinierungsgruppe

„Antifaschistischer Ratschlag Sachsen“

c/o BürgerInnenbüro

Malzhausgasse 6a, 04668 Grimma

Tel.: 03437-919627

eMail

(Aufruf von Linkspartei-MdL Kerstin Köditz)
[für Details zur Person Namen anklicken!]

Liebe Antifaschistinnen, liebe Antifaschisten,

seit 2005 gibt es auch in Sachsen einen „Antifaschistischer Ratschlag“. Unterschiedliche

Initiativen im Bereich antifaschistischer und antirassistischer Politik nutzen dieses Treffen zur

Vernetzung, zum Erfahrungsaustausch und zu thematischen Debatten. Am 28. Januar 2006

wollen wir mit Euch gemeinsam den begonnenen Prozess der antifaschistischen Vernetzung in

Sachsen und natürlich darüber hinaus fortsetzen. Wir wollen Hilfe und Informationen für die

tägliche antifaschistische Arbeit vor Ort bieten.

Auch drei Schwalben machen noch keinen Sommer. Und drei Nazis, die aus der Nazi-Fraktion

im Landtag austreten, bedeuten nicht, dass die rassistische und neofaschistische Gefahr

geringer geworden ist. Die Zahl der Nazi-Konzerte (wie jüngst in Döbeln) nimmt ebenso zu wie

die Zusammenarbeit der extremen Rechten über Ländergrenzen hinweg. Überfälle wie jüngst

auf eine Kneipe in Plauen mehren sich ebenso wie gewalttätige Angriffe auf Einzelne. Es

besteht also keinerlei Grund zur Entwarnung.

Deshalb laden wir Euch ein zum

2. Antifaschistischen Ratschlag in Sachsen

am 28. Januar 2006 von 10.00 bis 18.00 Uhr

in der Kulturscheune Sörnewitz (zwischen Meißen und Coswig)

Mit antifaschistischen Grüßen

Kerstin Köditz

im Auftrag der Koordinierungsgruppe

Anfahrtsbeschreibung:

PKW

- Coswig, Dresdner Str. verlassen und auf L 82 Richtung Meißen, aus Meißen auf L 82 Richtung Coswig

- Ortseinfahrt Sörnewitz (Die Kulturscheune kann mensch nicht übersehen)

ÖPNV

- Ab 09:30 Uhr steht am Bhf. Coswig ein Shuttlebus zur Verfügung, der NutzerInnen des ÖPNV auf Wunsch

zur Kulturscheune bringt. Dafür bitten wir um vorherige Anmeldung bis zum 26. Januar (tel. oder per Mail).

Wichtige Hinweise:

- Unterstützungserklärungen von Gruppen (bitte an obigen Kontakt) werden fortlaufend auf unserer

Internetseite veröffentlicht. Dort findet Ihr demnächst auch Texte zur Vorbereitung und nach dem Ratschlag die

Ergebnisse der Workshops. Langfristig soll damit eine dauerhafte Informations- und Kommunikationsplattform

entstehen. Auch Eure Gruppen können dort selbstverständlich Texte veröffentlichen.

- Es besteht die Möglichkeit zum Auslegen von Info-Material. Das Material muss aber im Zusammenhang mit

dem Anliegen des Ratschlages stehen. Für Verkaufsmaterialien wird keine Haftung übernommen.

- Es wird kein Unkostenbeitrag erhoben. An Spenden für diesen und weitere „Antifaschistische Ratschläge“ sind

wir sehr interessiert.

- Spendensammlungen für andere Projekte sind an diesem Tag nicht erlaubt.

- Versorgung: preiswerte Getränke und mittags warmes Essen (auch vegetarisch)

Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Dr. Dietmar Rode (bis vor kurzem, d.h. bis zum Umzug nach Radebeul PDS-Fraktionsvorsitzender in Coswig) teilt mit:
(Für Stellungnahme der Fraktion Überschrift anklicken!)

Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Geheimdienst-Angelegenheiten sind seit eh und je heikel. Die SZ jedoch scheint das Thema Stasi nach Belieben zu handhaben, insbesondere um es sensationell aufzubauschen.

Da braucht nur ein unbedarfter Stadtrat das betreffende Wort in einer öffentlichen Sitzung fallen zu lassen, sofort greift ein Schreiber wie Herr Oelsner das Thema wollüstig auf. Und dabei ist es ihm völlig egal, ob das von ihm genutzte Beispiel ein wirklicher „Knüller“ oder eine alte „Kamelle“ ist, die im zuständigen Ausschuss bereits vor längerer Zeit bearbeitet und abgeschlossen wurde. Doch da werden indiskreterweise Name und frühere Arbeitstätten von jemandem genannt, um authentisch zu wirken, und mit Konjunktiven wie „soll“ und „könnte“ werden scheinbare Zusammenhänge suggeriert. So schürt man Stimmung gegen diese Person und damit auch gegen die Partei, für die sie in lobenswerter Weise seit Jahren im Kreistag und im Stadtrat Ehrenamt aktiv ist.

Was beabsichtigt Herr Oelsner damit? Soll oder will er sich im Namen der SZ zum öffentlichen Ankläger machen? Kann das gewollt sein, die Intimsphäre von Bürgern bedingungslos zu verletzen, jemanden wiederholt unter psychischen Druck zu setzten, selbst zur friedlichen Weihnachtszeit bewusst Verdächtigungen und unbewiesenen Behauptungen zu streuen?

Marion Kunath hat der Stasi keine Bereitschaftserklärung unterschrieben, keine schriftlichen Berichte verfasst und niemandem geschadet. Das geht aus den Akten hervor, die dem zuständigen Ausschuss des Coswiger Stadtrates zur Einsicht vorlagen. Deshalb wurde die Angelegenheit bereits 2004 als nichtig abgeschlossen. Und genau diese Akten hatte auch Herr Oelsner auf seinen Antrag hin erhalten, der die Sachverhalten in seinem Artikel zum Teil völlig anders darstellt. Warum?

Eine weitere Falschdarstellung besteht darin, dass die PDS „die Überprüfung bisher stets abgelehnt“ habe. Wie aber hätte sich der Ausschuss dann überhaupt mit Frau Kunath beschäftigen können? Nach drei Wahlperioden mit Überprüfung hatte die PDS-Fraktion ausführlich begründet, dass sie dafür ist, das endlich nicht mehr zu tun (vgl. Erklärung vom 15.12.04). Und das nicht zuletzt deshalb, weil es aus dem Ausschuss heraus zu Indiskretionen gekommen war.

Demokratie ist schwierig zu realisieren. Wenn aber die Medien als ihre „vierte Macht“ permanent Kobolz schießen, weil der Kommerz durch Sensationsbeschreibung noch weit vor konstruktiver Information und Diskussion steht, wird es noch viel komplizierter. Sollte das nicht die Absicht der SZ als Institution sein, so ist vielleicht nur dieser konkrete Vertreter der SZ fies, oder?

Dr. G. Dietmar Rode

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.
Frage des BLOG-Masters: Wer liest eigentlich noch SZ?

Uwe Schnabel aus Coswig zur Drogenproblematik (Schon etwas älteres Thema)

(Für den Zusammenhang bitte Titelzeile anklicken)
Ich trinke keinen Kaffee, fast keinen Tee (außer Früchte- oder Kräutertee), fast keinen Alkohol, habe noch nie geraucht, esse kaum Süßigkeiten und auch mein Zucker- und Fettkonsum hält sich in Maßen. Ich nehme keine Aufputsch-, Schlaf-, Beruhigungsmittel oder sonstige Psychopharmaka, von sonstigen Drogen ganz zu schweigen. Vor längerer Zeit gab es auf meinem Computerbildschirm ein Symbol Spiele. Ein Doppelklick darauf öffnete ein Fenster mit verschiedenen Spielesymbolen. Wenn ich darauf doppelklickte, startete das entsprechende Spiel. Nachdem ich mehrmals gegen meinen Willen spielte, löschte ich das Spielesymbol von meinem Bildschirm. Seitdem hatte ich Ruhe, obwohl die Spiele selbst noch auf meinem Computer waren. Deshalb kann ich verstehen, was Zigarettenautomaten bei Menschen bewirken, die mit dem Rauchen aufhören wollen. Das Gleiche gilt für die Imbissautomaten mit Süßigkeiten, Cola und Limonaden für Leute, die abnehmen wollen oder für den Begrüßungssekt und ähnliche Angebote für Alkoholiker(innen). Deshalb wäre es ganz sinnvoll, dort die Hürden zu erhöhen, damit Menschen gemäß ihres Willens handeln können. Wer dagegen unbedingt Drogen nehmen will, wird sich auch durch hohe Hürden nicht abschrecken lassen. Wie das Beispiel Prohibition in den USA zeigt, fördert eine Drogenkriminalisierung nur die organisierte Kriminalität. Aber die Vorgehensweise der Gesetz- und Ordnungspolitiker, die bestimmte Drogen bekämpfen, aber teilweise gern Bier trinken, ist in gewisser Weise logisch. Durch Drogenkriminalisierung fördern sie die organisierte Kriminalität. Um sie angeblich zu bekämpfen, bauen sie Polizei und Überwachung aus. Diese nutzen sie dann zur Bekämpfung von Missliebigen, einschließlich Oppositionellen. Im internationalen Maßstab kann das in Kolumbien besichtigt werden.
Uwe Schnabel