... oder wird es in Coswig einen zweiten „Fall Franz“ geben?
Ein Blick auf Coswig von außerhalb
von Helga Frenzel
Stadträtin in Meißen und
Kreisrätin
Stadträtin in Meißen und
Kreisrätin
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| Helga Frenzel Foto: privat |
Gewählte Stadträte können es manchmal so richtig schwer haben, wenn sie sich auf demokratische Weise konsequent für die Interessen der Bürger und das Wohl der Stadt einsetzen. Dafür sind sie gewählt.
Doch kann es großen Ärger geben, wie es seit einem Jahr in Coswig geschieht. Engagierte Stadträte bekommen Ärger mit dem Vorstand der Wohnungsgenossenschaft Coswig, dem es beim besten Willen nicht gefällt, wenn Stadträte sich kritisch äußern, auf die Einhaltung von Recht und Gesetz achten, die Finger auf „wunde Stellen“ legen und wenn es Fragen gibt, die die Mieter beantwortet haben möchten. So zum Beispiel die aktuellen Parkplatzprobleme in der Lößnitzstraße. Erst war der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dr. Franz, dran, der auf die Nichteinhaltung der Sächsischen Bauordnung in der Breiten Straße aufmerksam machte. Das ging bis vor das Gericht, endete in einem Vergleich, den der WGC-Vorstand aber in einer SZ-Anzeige in einen Sieg umdeutete.
Richtig ist aber, wie der Richter im Prozess feststellte, dass die Stadt Coswig den Baustopp aussprach und nicht Dr. Franz und dass die Gründe dafür im Verhalten der WGC lagen und nirgendwo sonst. Nun trifft es Stadt- und Kreisrätin Dagmar Gorek, die vom Vorstand und leider auch vom Aufsichtsrat der WGC öffentlich „angezählt“ wird. Sie wurde als Stadträtin und engagierte gewählte Mietervertreterin der WGC zur Aussprache „einbestellt“ und sollte nach alten Methoden diszipliniert werden. Sie verweigerte das, weil die Vorstandsfrau Reichelt nicht die Runde des Aufsichtsrates verließ.
Doch kann es großen Ärger geben, wie es seit einem Jahr in Coswig geschieht. Engagierte Stadträte bekommen Ärger mit dem Vorstand der Wohnungsgenossenschaft Coswig, dem es beim besten Willen nicht gefällt, wenn Stadträte sich kritisch äußern, auf die Einhaltung von Recht und Gesetz achten, die Finger auf „wunde Stellen“ legen und wenn es Fragen gibt, die die Mieter beantwortet haben möchten. So zum Beispiel die aktuellen Parkplatzprobleme in der Lößnitzstraße. Erst war der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dr. Franz, dran, der auf die Nichteinhaltung der Sächsischen Bauordnung in der Breiten Straße aufmerksam machte. Das ging bis vor das Gericht, endete in einem Vergleich, den der WGC-Vorstand aber in einer SZ-Anzeige in einen Sieg umdeutete.
Richtig ist aber, wie der Richter im Prozess feststellte, dass die Stadt Coswig den Baustopp aussprach und nicht Dr. Franz und dass die Gründe dafür im Verhalten der WGC lagen und nirgendwo sonst. Nun trifft es Stadt- und Kreisrätin Dagmar Gorek, die vom Vorstand und leider auch vom Aufsichtsrat der WGC öffentlich „angezählt“ wird. Sie wurde als Stadträtin und engagierte gewählte Mietervertreterin der WGC zur Aussprache „einbestellt“ und sollte nach alten Methoden diszipliniert werden. Sie verweigerte das, weil die Vorstandsfrau Reichelt nicht die Runde des Aufsichtsrates verließ.
Mir stellt sich die Frage: Soll hier ein neuer „Fall Franz“ inszeniert werden und wie lange können Vorstand und Aufsichtsrat der WGC noch schalten und walten wie sie wollen? Jetzt geht der WGC-Vorstand sogar gegen die ganze Stadtverwaltung vor und verleumdet sie bei den Mietern der Lößnitzstrasse. Kann das für ein gutes Klima in der Stadt sorgen?
In Coswig sind die Probleme mit der WGC bekannt. Leider gibt es aber im Coswiger Stadtrat dazu kein einheitliches Vorgehen, weil sich wohl die CDU dafür nicht interessiert? Dieser Zustand ist bedauerlich, denn bald sind die nächsten Kommunalwahlen und wir brauchen engagierte Leute, die als Stadträte kandidieren. Aber wer wird es tun, wenn Engagement solchen Ärger bringt? Auch stellt sich hier die Frage des solidarischen Verhaltens untereinander.
Unsere Stadträte dürfen nicht lustlos werden oder gar das „Handtuch werfen“, wir müssen uns gegenseitig helfen. Die Bürger können sehr gut beurteilen, wer sich im Interesse der Bürger und ihrer Stadt engagiert.
In Coswig sind die Probleme mit der WGC bekannt. Leider gibt es aber im Coswiger Stadtrat dazu kein einheitliches Vorgehen, weil sich wohl die CDU dafür nicht interessiert? Dieser Zustand ist bedauerlich, denn bald sind die nächsten Kommunalwahlen und wir brauchen engagierte Leute, die als Stadträte kandidieren. Aber wer wird es tun, wenn Engagement solchen Ärger bringt? Auch stellt sich hier die Frage des solidarischen Verhaltens untereinander.
Unsere Stadträte dürfen nicht lustlos werden oder gar das „Handtuch werfen“, wir müssen uns gegenseitig helfen. Die Bürger können sehr gut beurteilen, wer sich im Interesse der Bürger und ihrer Stadt engagiert.
[aus: DIE LINKE im Elbland, Seite 7, Ausgabe vom 3. September 2012]
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