DIE LINKE im Europawahlkampf

Was heißt das für uns in Coswig?

Nachbetrachtungen von Dr. G. Dietmar Rode,

Kreisrat und ehemaliger Stadtrat in Coswig

 

Grundlage des abwechslungsreichen, hoch interessanten Diskussionsabends war der Vortrag von Werner Glaesel, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE. Vom Vergleich vorangegangener Wahlergebnisse bis zur Darstellung der veränderten Bedingungen und Proportionen lieferte er uns zahlreiche Informationen und Argumente. Die Anwesenden Linken aus Coswig und Weinböhla waren sich einig, dass im längst stattfindenden Wahlkampf bei uns alles noch viel zu ruhig abläuft. Nach der Auftaktveranstaltung mit Fabio di Masi am 03. Februar in Meißen liegen Europa-Themen, trotz der oft sehr widersprüchlichen Mediendarstellungen, bei uns noch etwas im Schatten. Selbst das Europa-Wahlprogramm unserer Bundespartei scheint an der Basis noch nicht wirklich angekommen zu sein. Woran liegt das? Wurde bis dato tatsächlich noch zu wenig Material geliefert, wie einige anmahnten, oder nutzen wir unsere eigenen Medien nur zu wenig (z.B. unsere gut vernetzten Internet-Präsentationen)?


Der  anschließende Disput, der u.a. die europäische Finanzkrise und die brisante Situation in der Ukraine einschloss, war ausgesprochen leidenschaftlich und anregend. 

Eine Zusammenfassung ergab sich aus der Antwort auf die Frage, was wir uns unsere Wähler von der Europa-Politik der LINKEN erwarten. Wie soll sie aussehen?

1.  sozial ausgewogen für alle beteiligten Völker, und sich nicht nur an den die Interessen der Finanzoligarchie und wirtschaftlichen Großkonzerne orientieren;
2. solidarisch, um die Kluft zwischen den ärmeren und den reicheren Ländern zunehmend zu überwinden, und eine nachhaltige humanistische Migrationspolitik einzuschließen;
3. friedlich, d.h. davon auszugehend, dass Kriege heute eben nicht mehr die Fortsetzung der Politik sein können;
4. wirtschaftlich und ökologisch gleichzeitig, und
5. mit anderen Partnern, insbesondere linken Kräften, gemeinsam.

Heute wird in Coswig der erste Infostand unserer Partei in diesem Jahr stattfinden. Das werden sicherlich, neben den kommunalpolitischen Interessen, auch solche europapolitischen Gesichtspunkte eine Rolle spielen.

Am 1. Mai findet der offizielle Wahlkampf-Auftakt der LINKEN des Landkreises Meißen auf dem Wettinplatz in Coswig statt. Die Mai-Veranstaltung wird in Coswig seit vielen Jahren durch die Ortsvereine der LINKEN und der SPD gemeinsam und mit kultureller Umrahmung gestaltet. Prominenter Gast der LINKEN wird MdL Heinz Hoffmann sein, der als Direktkandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis antritt.

G. Dietmar Rode