Riesa von links: Erklärung der Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE...

Riesa von links: Erklärung der Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE...:

 
Coswiger Linke in Riesa
Sachsen braucht handlungsfähige Kommunen, in denen die Menschen gern leben.
Die Handlungsfähigkeit der Kommune setzt eine solide Finanzausstattung voraus, die die Kommunen in die Lage versetzt, ihrer Selbstverwaltungspflicht gerecht werden zu können. "Der in der Verfassung verankerte Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung ist aber nicht erst durch die Folgen der Pandemie bedroht."* Die Einnahmen der Kommunen sind auch von den Entwicklungen der Gewerbe-, Umsatz- und  Einkommenssteuer abhängig, die bei Einnahmerückgängen die Kommunen in Not bringen. 
 



Wenn DIE LINKE Coswig eine Fraktion hätte, würde sie sicherlich im gleichen Sinne sprechen.

Kreisvorstand distanziert sich erfolgreich - historischer Schritt in der Öffentlichkeitsarbeit




  • Schlussfolgerungen
    • Nachdem der Kreisvorstand so klar und öffentlich zu diesem Blog Stellung genommen hat, kann er nunmehr, ergänzt um ein paar Hinweise, wieder an die Öffentlichkeit gehen. Und da die Seite des Kreisvorstands sonst eher nicht ganz soviel Aufmerksamkeit hat, verbreiten wir hier gern die historisch bedeutsame Stellungnahme - natürlich auch als Link.
    • Es ist aufschlussreich, dass ein Kreisvorstand sich so offensiv und vor Allem zeitnah zu den politisch brennendsten Fragen unserer Zeit zu Wort meldet. Damit zeigt er, wie bravourös DIE LINKE im Kreis Meißen sich den Forderungen des Tages stellt. Nichts kann wichtiger sein in Zeiten von Corona, als die Einhaltung von innerparteilichen Richtlinien, Geschäftsordnungen etc.
    • In der liebevoll gepflegten linken Tradition der öffentlichen Skandalisierung parteiinterner Fragen (bisher eher schüchtern auf Bundesebene) ist der Trend nunmehr gottlob auch mit ganzer Kraft auf Kreisebene angekommen.

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