Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Dr. Dietmar Rode (bis vor kurzem, d.h. bis zum Umzug nach Radebeul PDS-Fraktionsvorsitzender in Coswig) teilt mit:
(Für Stellungnahme der Fraktion Überschrift anklicken!)

Schon wieder einmal oe.! zum Artikel des Herrn Oelsner in der SZ vom 22.12.05: „Coswiger PDS bestimmt letzte Sitzung im Jahr“

Geheimdienst-Angelegenheiten sind seit eh und je heikel. Die SZ jedoch scheint das Thema Stasi nach Belieben zu handhaben, insbesondere um es sensationell aufzubauschen.

Da braucht nur ein unbedarfter Stadtrat das betreffende Wort in einer öffentlichen Sitzung fallen zu lassen, sofort greift ein Schreiber wie Herr Oelsner das Thema wollüstig auf. Und dabei ist es ihm völlig egal, ob das von ihm genutzte Beispiel ein wirklicher „Knüller“ oder eine alte „Kamelle“ ist, die im zuständigen Ausschuss bereits vor längerer Zeit bearbeitet und abgeschlossen wurde. Doch da werden indiskreterweise Name und frühere Arbeitstätten von jemandem genannt, um authentisch zu wirken, und mit Konjunktiven wie „soll“ und „könnte“ werden scheinbare Zusammenhänge suggeriert. So schürt man Stimmung gegen diese Person und damit auch gegen die Partei, für die sie in lobenswerter Weise seit Jahren im Kreistag und im Stadtrat Ehrenamt aktiv ist.

Was beabsichtigt Herr Oelsner damit? Soll oder will er sich im Namen der SZ zum öffentlichen Ankläger machen? Kann das gewollt sein, die Intimsphäre von Bürgern bedingungslos zu verletzen, jemanden wiederholt unter psychischen Druck zu setzten, selbst zur friedlichen Weihnachtszeit bewusst Verdächtigungen und unbewiesenen Behauptungen zu streuen?

Marion Kunath hat der Stasi keine Bereitschaftserklärung unterschrieben, keine schriftlichen Berichte verfasst und niemandem geschadet. Das geht aus den Akten hervor, die dem zuständigen Ausschuss des Coswiger Stadtrates zur Einsicht vorlagen. Deshalb wurde die Angelegenheit bereits 2004 als nichtig abgeschlossen. Und genau diese Akten hatte auch Herr Oelsner auf seinen Antrag hin erhalten, der die Sachverhalten in seinem Artikel zum Teil völlig anders darstellt. Warum?

Eine weitere Falschdarstellung besteht darin, dass die PDS „die Überprüfung bisher stets abgelehnt“ habe. Wie aber hätte sich der Ausschuss dann überhaupt mit Frau Kunath beschäftigen können? Nach drei Wahlperioden mit Überprüfung hatte die PDS-Fraktion ausführlich begründet, dass sie dafür ist, das endlich nicht mehr zu tun (vgl. Erklärung vom 15.12.04). Und das nicht zuletzt deshalb, weil es aus dem Ausschuss heraus zu Indiskretionen gekommen war.

Demokratie ist schwierig zu realisieren. Wenn aber die Medien als ihre „vierte Macht“ permanent Kobolz schießen, weil der Kommerz durch Sensationsbeschreibung noch weit vor konstruktiver Information und Diskussion steht, wird es noch viel komplizierter. Sollte das nicht die Absicht der SZ als Institution sein, so ist vielleicht nur dieser konkrete Vertreter der SZ fies, oder?

Dr. G. Dietmar Rode

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.
Frage des BLOG-Masters: Wer liest eigentlich noch SZ?

Uwe Schnabel aus Coswig zur Drogenproblematik (Schon etwas älteres Thema)

(Für den Zusammenhang bitte Titelzeile anklicken)
Ich trinke keinen Kaffee, fast keinen Tee (außer Früchte- oder Kräutertee), fast keinen Alkohol, habe noch nie geraucht, esse kaum Süßigkeiten und auch mein Zucker- und Fettkonsum hält sich in Maßen. Ich nehme keine Aufputsch-, Schlaf-, Beruhigungsmittel oder sonstige Psychopharmaka, von sonstigen Drogen ganz zu schweigen. Vor längerer Zeit gab es auf meinem Computerbildschirm ein Symbol Spiele. Ein Doppelklick darauf öffnete ein Fenster mit verschiedenen Spielesymbolen. Wenn ich darauf doppelklickte, startete das entsprechende Spiel. Nachdem ich mehrmals gegen meinen Willen spielte, löschte ich das Spielesymbol von meinem Bildschirm. Seitdem hatte ich Ruhe, obwohl die Spiele selbst noch auf meinem Computer waren. Deshalb kann ich verstehen, was Zigarettenautomaten bei Menschen bewirken, die mit dem Rauchen aufhören wollen. Das Gleiche gilt für die Imbissautomaten mit Süßigkeiten, Cola und Limonaden für Leute, die abnehmen wollen oder für den Begrüßungssekt und ähnliche Angebote für Alkoholiker(innen). Deshalb wäre es ganz sinnvoll, dort die Hürden zu erhöhen, damit Menschen gemäß ihres Willens handeln können. Wer dagegen unbedingt Drogen nehmen will, wird sich auch durch hohe Hürden nicht abschrecken lassen. Wie das Beispiel Prohibition in den USA zeigt, fördert eine Drogenkriminalisierung nur die organisierte Kriminalität. Aber die Vorgehensweise der Gesetz- und Ordnungspolitiker, die bestimmte Drogen bekämpfen, aber teilweise gern Bier trinken, ist in gewisser Weise logisch. Durch Drogenkriminalisierung fördern sie die organisierte Kriminalität. Um sie angeblich zu bekämpfen, bauen sie Polizei und Überwachung aus. Diese nutzen sie dann zur Bekämpfung von Missliebigen, einschließlich Oppositionellen. Im internationalen Maßstab kann das in Kolumbien besichtigt werden.
Uwe Schnabel

»Selbstverständlich halte ich am Sozialismus fest«

Über seinen Bruch mit Gerhard Schröder, die Verstaatlichung der Produktionsmittel, den Vorwurf des Populismus und den SPD/PDS-Senat in Berlin. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine ...

... kann man nachlesen, wenn man die Überschrift anklickt. Fand ich interessant!

Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.

Wird so etwas überhaupt gelesen?

Offensichtlich ja. Am Freitag wurden ca. 30 Empfänger per eMail auf den vorigen Eintrag aufmerksam gemacht. Ob sie zustimmend - oder ablehnend denken: Sie haben Kenntnis genommen. Das ist die Hauptsache.
Das ist mir heute aufgefallen. Dazu sollte manchem vielleicht etwas einfallen.