Anmerkung von G. Dietmar Rode,
Kreisrat
Das Hin-und-her zu den rechtsextremen Schmiereien auf dem Coswiger Wettinplatz hat nun endlich auch die Presse geweckt (SZ 07.01.2011, S. 16: Wieder rechtsextreme Schmiereien in Coswig). Vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in Coswig Dr. Franz weiß ich, dass auch von dieser Seite längst der entsprechende Druck gegenüber der Stadtverwaltung ausgeübt wird. Es ist nun zu verfolgen, wie sich der Stadtrat zu diesem Image-Schaden positioniert und welche Schlussfolgerungen er daraus ableitet.
Eine Stadt, die sich zu kultureller Vielfalt und kulturvollem Miteinander bekennt, wie das von Coswig aus jüngster Vergangenheit bekannt ist, sollte offensiver und konsequenter in aller Öffentlichkeit reagieren.
Freitag, 7. Januar 2011
AntwortenLöschen(Sächsische Zeitung)
Wieder rechte Schmierereien in Coswig
Nazi-Schmierereien am Wettinplatz in Coswig an einem ehemaligen Vietnamesen-Verkaufsshop.
In Coswig sorgen wieder rechte Schmierereien für Aufregung hinter den Kulissen. Am alten Kino, dessen überdachter Eingang ausgerechnet von einem vietnamesischen Wochenmarkthändler genutzt wird, prangen in grüner Sprühschrift Parolen wie „Deutschland den Deutschen“ und „Rache für Hess“, geschrieben mit SS-Runen. Das Ganze wird abgerundet von einem Halenkreus.
bereits am 22. November sei deisbezüglich eine Anzeige im zuständigen Polizeirevier um die Ecke eingegangen, gestätigt revierchef Christian Wolf. Diese Anzeige wurde auf dem üblichen Dienstweg an den Staatsschutz in Riesa weitergeleitet. Der weitere Stand der Ermittlungen sei unbekannt.
Auch im Ordnungsamt der Stadt Coswig ist der Fall bekannt. „Wir haben mit dem Eigentümer des alten Kinos Kontakt aufgenommen“, sagt ordnunsgamtschef Olaf Lier. Der habe versprochen, sich um diese sache zu kümmern. Selbst einfach einschreiten könne die Stadt nicht und etwa einen Mitarbeiter beauftragen, die Parolen zu übertünchen. Das stelle einen Eingriff in die Eigentumsrechte Dritter dar und sei als Sachbeschädigung zu werten.
Kreisrat ist schwer verärgert
Einer, dem diese Argumentationskette mächtig gegen den Strich geht, ist Dietmar Rode aus Radebeul. Der Abgeorndete der Linkspartei im Kreistag war lange Jahre der Fraktionschef seiner Partei im Coswiger Stadtrat. Rode hat ein waches Auge für deartige Voirkommnisse im Alltag. Erst vor zwei Jahren war er es, der keine Ruhe ließ, als in Radebeul das Rosa-Luxemburg-Denkmal mit einem Hakenkreuz beschmiert wurde.
„Mich ärgert, dass es hier wieder einer auf den anderen schiebt und im Endeffekt nichts passiert, die Parolen bleiben einfach stehen“, sagt Rode. Und das ausgerechnet am Wettinplatz der täglich von Hunderten Menschen frequentiert wird, Schüler der mittelschule, Wochenmarktbesucher und nicht zuletzt Kirchgängern. „Es kann doch nichtsein, dass hier strafrechtliche verbotene Symbole wochenlang an der Wand stehen, ohen das etwas passiert“, sagt Rode.
Stadt müsse handeln
Hier gehe ihm die Feinfühligkeit mit dem Eigentum anderer eindeutig zu weit. Wenn der Eigentümer seinen Pflichten nicht nachkomme, müsse im Sinne einer höheren Gealt oder Gefahrim Verzug, die Stadt handeln. Und das Risiko einer Klage wegen Sachbeschädigung eingehen. Aber diese Parolen dort zu lassen, sei einfach für das Bild der Stadt nicht hinnehmbar.
„Wenn ich mich auf dem Wettinplatz nackt ausziehen würde, wäre gerantiert schnell jemand da und schreitet ein“, sagt Rode. Er tue das aber wegen der niedrigen Temperaturen nicht, aber der Fall wäre wohl ähnlich. Rode will auf jeden Fall an der Sache dranbleiben und wenn nötig aucg auf politischer Ebene Druck machen. Dazu hat er den Fall auch auf der Internetseite Coswig von links publik gemacht. (SZ)