Hauptthema: Schulnetzplanung

Aus der Fraktionssitzung

berichtet im Auftrage der Fraktion 

Reinhard Heinrich

Dr. Franz

Die Coswiger Linksfraktion befasste sich vergangenen Montag vor allem mit zwei Themen: Die Schulnetzplanung und die weitere Bebauung von Kötitz.

Dabei wurde die Grundschule West als absolut erhaltenswert eingeschätzt, da die Schulwege für die Jüngsten ansonsten untragbar lang würden. An die gute Entwicklung  und Erhaltung des Coswiger Schulnetzes - auch durch Wandel und sinnvolle Umgestaltung - soll unbedingt angeknüpft werden. Dementsprechend stimmte die Fraktion im Stadtrat am Mittwoch den Vorschlägen der Arbeitsgruppe Schulnetzplanung gern zu. Und damit stand sie nicht allein.

Bebauungsgebiet Kötitz

Über die neue Bebauung von Kötitz (zwischen Kötitzer und Wettinstraße) wurde ebenfalls zustimmend diskutiert. Bedenken äußerte ein Anwohner aus Kötitz allerdings bezüglich der Erhaltung bzw. Wiederbelebung eines in den Flurkarten eingetragenen Weges, der zwar momentan überwachsen ist, jedoch den künftigen Bewohnern der neuen Siedlung einen kurzen Fußweg zur Kötitzer Straße, also auch einen kurzen (und vor allem für Kinder verkehrssicheren) Schulweg zur Kötitzer Schule bieten würde. Es wäre daher schade, wenn er überbaut würde.

Die Erhaltung der Anwohner-Parkplätze nach Umbau und Modernisierung in der Breiten Straße und neuerdings auch in der Lößnitzstraße wird weiterhin die kritische Aufmerksamkeit der Linksfraktion genießen. Über diese öffentlichen Sache wird auch weiterhin kein Mantel des Schweigens fallen.

OP gut überstanden - Fraktionsvorsitzender wohlauf

Dr. Franz lobt vorzügliche Behandlung in Elblandklinikum Radebeul

Der Stadtrat topfit als Gast im Hof
des alten Rathauses zu Strasbourg
(Archivbild)

Aufgrund einer wiederholt auftretenden gesundheitlichen Beeinträchtigung begab sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Coswiger Stadtrat Dr.  Franz vorgestern zu einer ärztlichen Untersuchung, während der spontan eine weitere akute Verschlechterung des Befindens eintrat. Das war Glück im Unglück - die Voraussetzungen waren optimal für einen schnell helfenden medizinischen Eingriff.

Nach ärztlicher Versorgung durch den anwesenden Chefarzt ist Dr. Franz heute bereits wieder auf den Beinen, wie er am Telefon berichtet. Er bedankt sich für alle guten Wünsche "vom Spitzgrund bis zur Elbe" und ist zuversichtlich, seine Tätigkeit als Stadtrat schnellstmöglich wieder aufzunehmen.

Vereinzelt in Coswig zu hörende Unkenrufe wie "... jetzt  hat ihn die *** wohl doch geschafft ..." sind somit gegenstandslos.

Erste Pressereaktion zum Thema "Bahnlärm und Wohnen"

Für Nicht-SZ-Leser (Wir empfehlen ausdrücklich das Abonnement!)

Freitag, 14. Oktober 2011

(Sächsische Zeitung)

Erste Mietminderungen wegen Bahnlärms

Von Torsten Oelsner

Bis zu 20 Prozent weniger Kaltmiete sind möglich. Aber nicht alle Betroffenen dürfen reduzieren.

Die Bewohner der Coswiger Neubaugebiete in Bahndammnähe sind verstärkt vom Bahnlärm betroffen. Jetzt haben die ersten Mietminderung angekündigt. Die Vermieter wollen mit der Bahn Kontakt aufnehmen. Foto: Kube

Coswig. Der Mieterverein Meißen hat derzeit gut zu tun. Die großen Umbaumaßnahmen besonders im Coswiger Wohngebiet Dresdner Straße hätten für einen starken Zuwachs an neuen Mitgliedern geführt, so die Führung des Mietervereins.

Jetzt mehren sich auch die Fälle, in denen Mieter die Miete wegen des unerträglichen Bahnlärms mindern. „Zwischen 15 und 20 Prozent der monatlichen Kaltmiete kann man wegen Lärm mindern“, so Irene Seifert. Die Coswiger Rechtsanwältin ist neben Eyk Schade zweite Vorsitzende des Mietervereines Meißen und Umgebung. Die Begründung der Minderung liefert der Paragraph 536 des Bürgerlichen Gesetzbuches, wonach das Einbehalten von Teilen des Mietzinses möglich ist, wenn es eine Änderung des vertragsgemäßen Zustandes gibt. Und das sei beim Thema Bahnlärm eindeutig der Fall. Der Mieter selbst müsse die Miete mindern, das aber seinem Vermieter mitteilen. Der wiederum könne sich nicht auf „höhere Gewalt“ oder mit der Bemerkung, es sei nicht seine Schuld herausreden. Die Änderung des „vertragsgemäßen Zustandes“ sei eine Sache an sich. Dem Vermieter bleibe nur, gegen diese Störung seiner Verträge vorzugehen. Diese Mietminderung gelte ausschließlich für Altverträge. Wer jetzt neu beispielsweise in einen der umgestalteten Blocks in Coswig einziehe, akzeptiere mit seinem neuen Mietvertrag auch den Lärm als Bestandteil oder muss binnen weniger Tage nach dem Einzug seine Minderung geltend machen.

Kurze Antwort auf einen wortreichen Vorschlag

Presseerklärung

DIE LINKE.Coswig

Wir unterstützen die Entscheidung unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Franz, sein Mandat für das Wohl unserer Stadt unverändert auszuüben.

Evelin Pörnyeszi für den Ortsvorstand DIE LINKE Coswig

Monika Rasser für die Fraktion DIE LINKE Coswig

Coswig, den 10.10.2011