Dagmar Gorek
(Stadt- und Kreisrätin) schrieb heute:
Hartzlos!
Ich erinnere mich noch sehr gut an die erwartungsvolle Haltung meines Geschichtslehrers der 6. Klasse, der uns die Frage gestellt hatte: Wodurch entwickelte sich der Menschenaffe zum Homo sapiens?
Zuvor war uns der Entwicklungsweg in mehreren Unterrichtsstunden beschrieben worden. Viele abenteuerliche Geschichten von der Mammutjagd, den hochhängenden, begehrten Früchten und der Entdeckung des Feuers machten den Einstieg in die Geschichte für uns Kinder interessant. Irgendwie ahnten wir, dass die Menschwerdung mit dem aufrechten Gang zusammenhing, aber auf die erwartete, erhoffte Antwort kam keiner von uns.
So musste der Lehrer selbst die Frage beantworten: Die Arbeit, zielgerichtete Tätigkeit war der Stein des Anstoßes!
Von Arbeit hatten wir Kinder noch keine rechte Vorstellung, außer dass wir wussten: Mutter und Vater müssen arbeiten, damit unsere Familie satt zu essen hat.
Diese Gesetzmäßigkeit sollte sich nach der Wende grundlegend ändern! Arbeit, bzw. bezahlbare Arbeit ist zur Mangelware geworden.
Mit Milliarden Euro finanziert der deutsche Staat den dauerhaften Ausschluss von Millionen Menschen aus der Erwerbsarbeit. Gelegentliche Gastrollen am Rande der Arbeitswelt in Gestalt von „Arbeitsgelegenheiten“ für einen Euro die Stunde sind erlaubt. Allein der Landkreis Meißen mit seinem Optionsmodel plant im Jahr 2005 eine Summe von 109.491.900 Euro für die Betreuung und Versorgung seiner Langzeitarbeitslosen.
Das ist ein Zustand, der das Steuersäckel der Bundesrepublik schröpft, Wirtschafts-wachstum bremst und lähmend auf die Entwicklung der Gesellschaft wirkt.
Deshalb sagt die DIE LINKE.PDS in ihrem Wahlprogramm: Weg mit Hartz IV! Statt Arbeitslosigkeit Arbeit finanzieren.
Unser Alternativvorschlag ist einfach und machbar. Wir wollen mit denselben finanziellen Mitteln und durch ihre Kombination mit anderen Fonds reguläre, ver-sicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze schaffen. Wir fordern, dass Langzeitarbeitslose das Geld, das sie als ALG II plus Kosten der Unterkunft und als Zuverdienst aus „Ein-Euro-Jobs“ in der Tasche haben, als Nettolohn, also im Arbeit-nehmerstatus mit Arbeitsvertrag, ausgezahlt bekommen- ohne die Zwänge und Demütigungen, die ihnen bei ALG II und Ein-Euro-Job zugemutet werden. Kommen ein Teil des durch ein gerechteres Steuersystem, etwa durch Wiedererhebung der Ver-mögenssteuer, erzielbaren höheren Steueraufkommens und Gelder aus vorhandenen Förderfonds von Ländern, Bund und Europäischer Union dazu, dann treten an die Stelle von Arbeitslosigkeit und Ein-Euro-Jobs reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeits-plätze. Solche Arbeitsplätze sollen zusätzlich dort entstehen, wo für die Privatwirtschaft Dienstleistungen für Einzelne oder für das Gemeinwesen nicht rentabel sind. Also außerhalb des Wettbewerbs mit Privatunternehmen durch einen Einstieg in öffentlich geförderte gemeinnützige Beschäftigungssektoren zwischen Privatwirtschaft und Staat. Ein Abbau regulärer Beschäftigung im öffentlichen Sektor und eine Beeinträchtigung der Privatwirtschaft muss vermieden werden.
Arbeit braucht der Mensch nicht nur um seine materiellen Lebensbedürfnisse sichern zu können. Genauso wichtig für ihn ist die Arbeit als Ort seiner fachlichen Kompetenz, kollektiver Anerkennung und Einbindung. Arbeit als schöpferisches Moment. Die große Zufriedenheit, wenn man etwas geleistet hat, geschafft.
Den Menschen das zu nehmen ist herzlos!
Zu Aussagen der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, dass für die Umsetzung der Vorschläge aus dem Wahlprogramm der Linkspartei 200 Milliarden Euro fehlen würden, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:
