Alles neu - macht der Mittwoch
Zum Beispiel auf der Moritzburger Straße:
Unsere Kreiszeitung ist jetzt verfügbar.
Falls im Briefkasten keine war - einfach bestellen - über das Kontaktformular!
Politische Bildung und Kultur - von links: Veranstaltung am nächsten Montag
Politische Bildung und Kultur - von links: Veranstaltung am nächsten Montag:
Şeyda Kurt „Radikale Zärtlichkeit - Warum Liebe politisch ist" ...
Moderation: Marlen Hobrack, Journalistin und Bloggerin aus Leipzig
Montag, 13. September 2021, 19-21 Uhr
Evangelisches Gemeindezentrum, Ravensburger Platz 6, 01640 Coswig
Veranstaltet von Coswig – Ort der Vielfalt e.V. & Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Coswig
Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Interkulturellen Woche vom Landkreis Meißen statt. Sie wird von der Gleichstellungsbeauftragten, Gabriele Fänder, vom Landkreis Meißen gefördert.
Hier weiter lesen! Wichtige Informationen.
Kandidat Markus Pohle sagt den Coswigern Bescheid
Rente - das unterschätzte Thema?
Markus packt kleine Päckchen mit Lesestoff.
Wo fünf Buslinien und 1 Straßenbahn sich treffen kann man den Leuten was mitgeben.
Rot steht uns so gut!
Zwei Genossen aus Weinböhla waren auch dabei - "entzogen" sich aber der Fotosession mittel wichtiger Termine gleich anschließend.
Coswiger in Meißen auf dem Heinrichsplatz
Zu Besuch bei MdB Dietmar Bartsch, Kandidat Markus Pohle und MdL Anna Gorskih:
Gemeint waren zwar die Bürger von Meißen
Hauptsächlich Mitglieder tankten Motivation
bei Dietmar Bartsch, Markus Pohle und MdL Anna Gorskih (v.l.n.r.)
Warum in der Nudelbude Riesa nach 30 Jahren "Angleichung" trotzdem gestreikt wird ...
Wie ein Kandidat von 31 Jahren sich so fühlt - im (1989 so hoch gelobten) Land ...
Fünf der Regenfesten waren Coswiger
Anfangs nur 10 Teilnehmer, wurden es zeitweise bis zu 25.
Linksjugend aus dem Kreis lieferte freche Sprüche und gab Feuer
Nicht ohne Windstöße ging es ab
Und so wars
Gerechtigkeits-Tour: DIE LINKE im Bundestag - Landesgruppe Sachsen + Fraktion im Sächsischen Landtag in Coswig
Wenn man was verbessern kann, dann ist es zumeist die Kommunikation
Reden mit den Leuten schafft Klarheit
Hier schafft es MdB Dr. André Hahn gerade, aus einer langjährigen Wahl-Abstinenzlerin (30 Jahre beruflich in England, jetzt Tschechien) - selbstverständlich mit deutschem Pass und - logo - Wahlrecht - für 2021 eine Wählerin zu machen. Und wer weiß, was noch alles ...
Kandidat Markus Pohle (rechts) mit dem Kreis-Wahlkampfmanager DIE LINKE MEISSEN:
Genossen am Infostand
Der Direktkandidat legt selbst mit Hand an beim Aufbau.
Gerechtigkeits-Tour: DIE LINKE im Bundestag - Landesgruppe Sachsen + Fraktion im Sächsischen Landtag in Coswig
Infostand
Lovositzer Platz – mitten in Coswig
Am Donnerstag, dem 8.7.21
Von 9 bis 12 Uhr
Wir freuen uns auf:
- Unseren Direkt-Kandidaten Markus Pohle
- MdB Dr. André HAHN
- MdL Anna Gorskih
- Kreisrat R. Heinrich
- Stadträtin E. Poernyeszi
- Jede Menge Coswiger, darunter
- 2.100, die jetzt keinen Hausarzt mehr haben (Gesundheitspolitik),
- Hunderte, die in Kranken- und Alten-Pflege für einen Hungerlohn arbeiten (Sozialpolitik),
- Ungezählte, denen die Politik der Koalition jetzt reicht,
- Alle, die aus erster Hand (Bundestag, Landtag, Kreistag, Stadtrat) erfahren wollen, was DIE LINKE im Bundestag demnächst zu tun gedenkt.
Befreiung - nicht "Zusammenbruch"
Prinzipiell
Nach wie vor vertritt DIE LINKE die Auffassung, dass dieser 8. Mai jährlich ein staatlicher Feiertag sein sollte, anstelle der zahllosen Feiertage religiöser Gemeinschaften.
Aktuell
- Für DIE LINKE Coswig+Weinböhla gilt daher: Wir würdigen diesen Gedenktag angemessen.
- Dazu gehört - auch unter Corona-Bedingungen:
- Treffen am Freitag, dem 7. Mai 2021 um 11 Uhr am Gedenkstein (Hähnelpark - nahe der Ecke Salzstraße_Moritzburger Str.) - mit angemessenem Abstand. Platz ist genug da.
- Kurze - sehr kurze Ansprache - mit Gedenkminute
- Niederlegen ehrender Blumengebinde und -sträuße - beginnend mit unsererStadträtin Evelin Poernyeszi, nachfolgend in beliebiger Reihenfolge.
Und sonst?
In Weinböhla findet das Gedenken wie immer am 8. Mai um 10 Uhr statt.
Coswig-Talk von Links - das neue Format
Zum 1. Mai 2021 eröffnen wir einen neuen Kanal:
Das ist Geschichte:
Das ist (war bisher) Tradition:
Und das ist neu:
Diskutiere mit uns heute, am 1.Mai 2021, ab 16:30 unter Coswig + Weinböhla von Links
über
- Gott und die Welt - besonders letztere natürlich,
- Coswigs + Weinböhlas Zukunft als Teilzukunft von Europa - versteht sich,
- Schulplanung bei uns (Kreistag und Gemeinderat Wbla.)
- Soziales Zusammenleben
- Corona-Erfahrungen - wenn's unbedingt sein muss
- Und viele andere interessante Themen mehr!
Dann gib die PIN-Nummer 28963 ein.
Mit der 0 koennt ihr euch am Telefon stumm und wieder laut stellen.
Das war die Landes-Vertreterkonferenz 2021
Ein subjektiver Bericht
von Reinhard Heinrich
(Text und Fotos)
Wie sieht es aus?
offensichtlich in großer Breite – und Tiefe – nicht nur erreicht, sondern auch spürbar getroffen. Auch wenn es natürlich nach wie vor Mitglieder gibt, die ihr bisher noch kurzes Leben für einen bedeutenden Abschnitt der Parteigeschichte halten. Und Sätze sagen wie: „Der soll doch nicht glauben, dass ich ihn wähle!“. Da kann die Kreisorganisation sich auf den Kopf stellen.
Aber 2019 wird nicht wiederholt. Das wurde schnell klar.
Wie stehen wir nun da?
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| Kreisgeschäftsführer D. Borowitzki, im Gespräch mit MdB Dr. A. Hahn und Landes-Ombudsmann D. Gaitzsch |
Vor uns liegt die Aussicht, wieder einen Bundestagsabgeordneten zu haben, der sich im Kreis zeigt, engagiert und sichtbar Kontakte an Brennpunkten sucht. Wir müssen ihn nur wählen. Da er allerdings in seinem Heimatkreis SOE direkt antritt, bleibt uns nur die Wahl via Liste. Und die Liste ist gut. Wir brauchen es den Wählern nur zu sagen.
Wie konnte das passieren?
 |
| Bei Arbeitskämpfen in Riesa stets dabei: Stadträtin Uta Knebel |
Das Wahlergebnis (Landtag) 2019 hat offensichtlich in weiten Teilen Sachsens massiv „gesessen“. Und es war eine Fortsetzung des Trends seit 2004. Das „Weiter so – wir sind die Guten!“ ist 2021 endgültig unglaubwürdig geworden. Einige, die ihr persönliches Fortkommen mit gesellschaftlichem Fortschritt verwechseln, wirken plötzlich ein wenig einsam. Das war auch im großen Saal der Messe Dresden zu sehen. Aufmerksame Genossinnen und Genossen sahen den Ernst der Lage in Partei und Gesellschaft und verzichteten auf überschwängliche Begeisterung und übertriebenen Jubel. Statt dessen wurde verantwortungsbewusst gewählt.
Personalia
 |
| Zahlreiche Arbeitskämpfe im Kreis wurden durch DIE LINKE begleitet. |
Der Landesvorsitzende Stefan Hartmann unterlag dem Chemnitzer Stadtvorsitzenden Tim Detzner in der Stichwahl um Platz sechs. Was er in bewundernswerter Gelassenheit hin nahm.
Tapfer hielt sich Markus Pohle, der als Unbekannter mit Platz vierzehn immerhin noch auf die Liste kam, nachdem er bei Platz acht erst einmal am Ortsvorsitzenden (und Stadtrat) von Hohenstein-Ernstthal, Sebastian Bernhardt abgeprallt war. Für einen Auswärtigen und Neuling ein schöner Achtungserfolg.
Eine Atempause für Faisal
Heute sprach MdL Frank Richter im Deutschlandfunk über die glücklich verhinderte Abschiebung von Faisal aus Meißen
Die gerade noch verhinderte Abschiebung hätte bedeutet, "dass ein seit 13 Jahren in Deutschland lebender, gut integrierter, Deutsch sprechender, in einem Arbeitsverhältnis stehender, steuerzahlender und kirchlich wie standesamtlich mit einer Deutschen verheirateter Christ in das Land abgeschoben wird, aus dem er aus Angst vor religiöser Verfolgung geflohen ist.
Von Pakistan aus, sprich in der deutschen Botschaft in Islamabad, könnte er ja, so heißt es, einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen und zurückkehren."
Dem Egagement von Frank Richter hat sich DIE LINKE Coswig + Weinböhla in mehreren persönlichen E-Wortmeldungen an den sächsischen Innenminister angeschlossen und wir sind stolz darauf, gemeinsam mit vielen anderen Engagierten diese widersinnige Abschiebung vorerst mit verhindert zu haben.
Aber die Mühlen der deutschen Büroktratie mahlen natürlich weiter. Auch, wenn Faisals deutscher Arbeitgeber trotz Corona seinen Angestellten in Lohn und Brot behalten hat, weil er ihn braucht.
In den Antworten, die einige von uns erhielten, macht das Büro des Innenministers darauf aufmerksam, dass dem Innenminister "die Hände gebunden sind", soweit ein deutsxches Gericht entschieden hat.
Der Trend, politische Entscheidungen in die Hände der Justiz zu legen, ist nicht neu. Und es sind gottlob nicht alles "furchtbare Juristen". Aber wir sehen auch furchtbare Tendenzen.
Hier zur Sache Arndt Ginzels Interview mit der Ehefrau - vor der Entscheidung natürlich.
Dem Innenminister ins Stammbuch:
Da haben wir nun schon Gott imGrundgesetz und in der Sächsischen Verfassung. Aber wenn ein christlicher Glaubensflüchtling ihn mal braucht ...
Kreistagsfraktion war in Klausur
Bericht über die Klausurtagung der Kreistagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022
Einführend skizzierten Frau Putz und Herr Karch die finanzpolitischen Rahmenbedingungen denen sowohl der Doppelhaushalt als auch die Finanzplanung bis 2025 unterworfen sind: Die guten Jahre liegen im Konjunkturzyklus hinter uns und Corona verschlechtert die Finanzkraft der Kommunen zusätzlich. So ist mit einerseits sinkenden Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz zu rechnen und andererseits mit erhöhten Ausgaben zur sozialen Sicherung. Auch soll der Breitbandausbau verstärkt fortgeführt, und auf schmerzhafte Kürzungen bei den freiwilligen Aufgaben verzichtet werden (z.B. ÖPNV, Schülerbeförderung, Sportförderung, Musikschule, Volkshochschule, Tourismus, Feuerwehr, Wasserrettung, Katastrophenschutz, Wirtschaftsförderung, Vereine und Ehrenamt). Deren Streichen würde einerseits nur geringe Einsparungen bringen aber andererseits erhebliche Nachteile auf die Lebensqualität der Menschen im Landkreis bedeuten.
Der Doppelhaushalt 2021/2022 ist mit einem Umfang von 386 Mio. € in 2021 und 400 Mio. € in 2022 und einem negativen Gesamtergebnis von ca. 17 Mio. € Fehlbetrag pro Jahr aufgestellt. Da die Städte und Gemeinden unseres Kreises ähnliche Probleme haben, soll der Kreisumlagesatz als wichtigste Einnahmequelle des Landkreises nicht erhöht werden, sondern bei 33,88 % verbleiben.
Das Alles ist möglich, weil auf die angesammelten Rücklagen zurückgegriffen werden kann. Diese werden jedoch bis 2025 aufgebraucht sein. Weiterhin müssen zum Ausgleich des Haushalts Abschreibungen von sogenannten Basiskapital, also vom Wert aller Vermögensgegenstände der Eröffnungsbilanz des Kreises, vorgenommen werden.
Ein nach der Doppik erstellter Haushalt besteht aus den Ergebnishaushalt, wo die Erträge und Aufwendungen geplant, und als positives oder negatives Gesamtergebnis aufsaldiert werden, – und aus dem Finanzhaushalt wo ausgewiesen ist, wie sich dies auf die Mittel zum Ende des Haushaltsjahres auswirkt.
Der Ergebnishaushalt wird im Doppelhaushalt belastet durch steigende Aufwendungen für den Digitalpakt des Landkreises zum flächendeckenden Breitbandausbau, für die dringende Bereitstellung der Hard- und Software für Lehr- und Lerninhalte, durch höhere Personalkosten infolge von Tariferhöhungen, durch allgemeine inflationsbedingte Mehrkosten beim benötigten Material und den bezogenen Dienstleistungen. Weiterhin durch exorbitant steigende Fallzahlen im sozialen Bereich, die bereits seit 2020 deutlich zu spüren sind. Risiken sehen Frau Putz und Herr Karch deshalb in Corona-bedingt durch stark ansteigende Ausgaben für die Kosten der Unterkunft, für Bildung und Teilhabe nach dem Bundesteilhabegesetz und für die Jugendhilfe. Auch sind steigende aber unbedingt notwendige Mehraufwendungen für den Erhalt, den Ersatz und die Wartung der IT-Infrastruktur der Verwaltung zu verkraften. Wie wichtig letzteres ist, beweisen die aktuellen Ereignisse, wobei unser Landkreis hier offenbar gut aufgestellt ist.
So richtig und wichtig die hohen Sozialausgaben auch sind, – sie umfassen immerhin knapp 45 % des Kreishaushaltes, – so sehr bewegt uns Linke die Frage, nach deren Ursachen. „Was sind die gesellschaftlichen Ursachen für nicht funktionierende Familien? Darüber reden wir doch viel zu wenig!“ wirft Bärbel Heym ein grundlegendes Problem auf. „Warum gibt es in so vielen Familien finanzielle Sorgen, die dann das Wohl der Kinder gefährden und staatliche Eingriffe erfordern?“ Die Diskussion darüber nahm, wenn auch nicht direkt mit dem Haushalt verbunden, einen breiten Raum der Fraktionsberatung ein. Nichtsdestotrotz nimmt die Fraktion die sorgfältige Haushaltsplanung im Sozialbereich und die Sicherstellung der benötigten Finanzen für soziale Zwecke zustimmend zur Kenntnis.
Unsere Kreisstraßen können in den nächsten Jahren, bestenfalls unterhalten werden. Der Neubau umfasst nur noch wenige, bereits begonnene Maßnahmen, weil es keine Förderung des Freistaates mehr dafür gibt.
Als umfangsreichste freiwillige Aufgabe zahlt der Landkreis erhebliche Zuschüsse zum öffentlichen Personennahverkehr mit Bussen, Eisenbahn, Straßenbahn (Linie 4) und neu für die Fähren. Sie steigen von bisher rund 6 Mio. € auf 10 Mio. € in 2025 an, weil vor allem die Personalkosten unserer kreiseigenen Busgesellschaft tarifbedingt steigen, aber auch deren Sachkosten. Die Zuschüsse des Freistaates für das Plus-Bus-Netz sind nicht kostendeckend, sodass der Kreis zuschießen muss. Welche finanziellen Auswirkungen das längst überfällige und nun wenigstens angekündigte Bildungsticket haben wird, ist offen. Es wird befürchtet, dass der Freistaat die Kosten wieder nicht vollständig decken wird, und der Kreishaushalt dadurch zusätzlich belastet wird.
Der Finanzhaushalt wird neben dem Fehlbetrag aus dem Ergebnishaushalt durch stark steigende Zahlungen an den Kommunalen Sozialverband belastet, unserem Träger der Sozial- und Eingliederungshilfe, sowie der Betreuung. Sie werden aus den genannten und auch weiteren Gründen (Das Angehörigenentlastungsgesetz befreit Angehörige mit einem Jahreseinkommen unter 100 T€ von Zuzahlung zur Pflege) von rund 28 Mio. € in 2020 auf 41 Mio. € in 2025 ansteigen. Dieser Anstieg ist offenbar unvermeidbar und wurde von der Verbandsversammlung auch mit Zustimmung der Vertreter des Kreises Meißen genehmigt.
Der Landkreis hält am Ziel der Schuldenfreiheit bis 2025 fest, wird die bestehenden Darlehen planmäßig und auch außerplanmäßig tilgen. Die dafür erforderlichen liquiden Mittel sind bis Ende 2022 gesichert.
Insgesamt vermittelt der vorgelegte Haushaltsansatz eine fachlich fundierte Aufstellung, wofür der Verwaltung Anerkennung gebührt. Die grundlegende politische Zielstellung kann unter den gegebenen Zwängen von uns Linken mitgetragen werden. Die Genossen unserer Fraktion werden in den folgenden Ausschussberatungen noch Verbesserungen im Detail anregen, zum Kreistag im März können wir diesem Haushalt zustimmen.
Rüdiger Stannek
Gedenken mit Abstand
Wie Coswig trotzdem nicht vergisst
Mit Abstand - und Anstand - werden auch in diesem Jahr wieder Blumengebinde niedergelegt werden. Die Stadtverwaltung hat es im Amtsblatt mitgeteilt, worauf sich die Fraktionen des Stadtrates geeinigt haben: Auch dieses Jahr wieder - und - zusammen.
Ein bisschen unglücklich ist vielleicht die Formulierung, unser Oberbürgemeister werde "stattdessen in aller Stille ein Blumengebinde am Gedenkstein an der Karrasburg niederlegen."
Wir wissen, das ist Tradition. Das hat er alljährlich getan - praktisch JEDER Oberbürgeremeister bisher. Und natürlich ist er gedanklich bei "seinen" Stadträten. Nur körperlich ist es heuer ein wenig zu riskant.
Und was "in aller Stille" betrifft: Dieser letzte der drei traditionsreichen Coswiger Gedenkorte war stets der, wo die Stille am besten "hörbar" war. Denn die Worte, die der OB dort ausgesprochen hatte, waren von großer Tiefe und großem Ernst, aber auch von Optimismus gekennzeichnet. Des stillen Gedenkens und Nachdenkens wert.
Die Gespräche - nach der Stille - werden manchem von uns fehlen. Dort kamen Menschen miteinander ins Gespräch, die einander sonst das ganze Jahr nicht begegnet waren. Und es war ein Gedanke, ein Geist, eine Hoffnung, die sie vereinten.
"Um sechs, nach dem Krieg, im Kelch ..." - verabschiedete sich der brave Soldat Schwejk von seinem Freund Vodička bei der Mobilmachung 1914.
Am 27. Januar, nach Corona, in der Bahnhofstraße ..." - sagen wir 2021. Und viele Coswiger nicken einander stumm zu.
Text und Fotos (Archiv)
R. Heinrich
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