Wenn ein Politikwissenschaftler über Demokratie spricht ...

... ist das interessant. 

Bericht von einer spannenden Mitgliederversammlung in Meißen

von Ursula Windsheimer, Coswig

Wenn dieser auch noch jahrelang im Sächsischen Landtag für die PDS, später „Linke“ gearbeitet hat, noch interessanter.

Hier zu beziehen:
Buchhandlung Tharandt, Coswig

So nahm auch ich die Einladung der Meißner Genossen an, ihre Mitgliederversammlung als Gast zu besuchen. Prof. Peter Porsch verfolgt noch immer die Politik lebhaft – und eröffnet mit einer Erläuterung zu Ausführungen im Buch „Fassadendemokratie und tiefer Staat“ (15 Autoren).
Da ist von vier konzentrischen Kreisen als Zentren der Macht die Rede. Es erklärt die Akteure der einzelnen Kreise und deren Ziele. Erst in dem Dritten der Kreise findet sich die Politik/ Regierungen. Ihr Ziel  ist es, eine demokratische Verhaltensweise (als Trugbild!) vorzutäuschen!  Aber  Demokratie wird als eine Staatsform definiert, in welcher Macht und Regierung vom Volk ausgehen; Chancengleichheit und eine Opposition sind unabdingbar!
Da gibt es auch bei uns noch Nachholbedarf: Oder ist die Berichterstattung über die Aktivitäten der Parteien in unseren Medien ausgeglichen? Porsch bemängelt, dass die Exekutive  z.B. der Ministerpräsident) gegenüber der Legislative (dem Parlament) in den Medien überbetont wird. Die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr gleichberechtigt.
Interessant auch Prof. Porschs Ausführungen zu Parteien als Klassenvertretungen im Entstehungsbeginn und als Zeichen der Pluralität.

Man kann auch mal gegen den Strom schwimmen

Ein Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung 2017

Von Monika Rasser

Im Stadtrat sind alle Fraktionen mit dem Ziel angetreten: das Beste für Coswig und seine Einwohner. Das macht die Arbeit leichter. Grobe Streitereien hat es in der jetzigen Legislatur nicht gegeben. Wir fanden gemeinsam immer einen Weg. In der letzten Stadtratssitzung diesen Jahres, am 6. Dezember 2017 gab es jedoch einen Beschluss, den unsere Fraktion so nicht mittragen wollte.

Den "Christlicheren Parteien" eher weniger wichtig?

Es ging um die erlaubten verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018, (<= ausführliche Vorlage hier verlinkt!) die wie immer zum Oster-, Herbst und Weihnachtsmarkt stattfinden. Das ist soweit auch in Ordnung. Allerdings gab es wie im Vorjahr eine Ausnahme:

Der Skonto Möbelmarkt möchte für sich noch einen extra offenen Sonntag - zum Jahrestag der Eröffnung ihres Möbelhauses - am ersten Januarwochenende. Voriges Jahr war es der erste, deshalb stimmten wir zu. Dieses Jahr ist es nun der zweite und jeder kann sich ausrechnen, dass das fröhlich so weitergehen soll.

Wir haben darüber in der Fraktionssitzung ausführlich gesprochen und sind zu der Meinung gekommen, das wir das nicht für nötig halten. Das Verkaufspersonal hat gerade das anstrengende Weihnachtsgeschäft hinter sich und soll nun schon wieder kein vernünftiges Wochenende haben.

Deshalb entschieden wir uns dagegen. Wir können auch das Argument der anderen Fraktionen nicht akzeptieren, dass man mit diesem verkaufsoffenen Sonntag dem Internethandel entgegentreten könnte. Wir glauben das nicht. Wer Internetkäufer ist bleibt es in der Regel auch. Ich spreche aus persönlicher Erfahrung.

Wir hätten es sehr gerne gehabt, das dieses Problem extra behandelt würde. Die anderen  Stadträte sahen es nicht so, deshalb stimmten wir gegen den Beschluss.

Neujahrswünsche 2018

Liebe Genossen und Mitstreiter,

im Namen des Ortsvorstandes der Linken Coswig/ Weinböhla möchten wir euch für das kommende Jahr alles Gute, Gesundheit und persönliches Glück wünschen!

Bleibt optimistisch, streitbar und behaltet das Herz auf dem richtigen Fleck!

Wir werden im kommenden Jahr gute Ideen und Argumente, aber auch personelle Unterstützung brauchen, um von linker Programmatik zu überzeugen. Auch wenn nach langen Verhandlungen dann endlich eine BRD-Regierung stehen sollte, bleibt die Arbeit vor Ort das Wichtigste.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2019 wenden wir uns deshalb an unsere stummen Mitleser: Es gibt vielfältige Möglichkeiten, unsere Stadt im Parlament oder Ausschüssen mitzugestalten und linke Politik sichtbar werden zu lassen. Fassen sie sich ein Herz! Wie sagte einer unserer geistigen Väter: Jeder Schritt echter Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme. (Marx, Karl: Brief an Wilhelm Bracke, London, 5. Mai 1875)

In diesem Sinne wünschen wir uns allen 2018 eine bewegte Zeit!

Ursula Windsheimer (Coswig) und Marion Fröbel (Weinböhla)

Weihnacht 2017

Der abscheulichste Einbruch ist der in die heiligen Gefühle eines Menschen.)*

Marie Freifrau von Ebner-Eschenbach (1830 - 1916), österreichische Erzählerin, Novellistin und Aphoristikerin

Quelle: Ebner-Eschenbach, Aphorismen, 1893

)*  eine mögliche Erklärung für die erhöhte Suizidrate zu jedem Weihnachtsfest.