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Meißen ist freundlich und bunt

Foto: Rode

DIE LINKE in der Stadt Meißen/Sa. informiert: Meißen ist freundlich und bunt:

Einladung


Liebe Fraktionsmitglieder, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisanten der LINKEN im Landkreis Meißen,

soeben habe ich die Mitteilung erhalten, dass Morgen am

Sonnabend von 18.30 bis 20.00 Uhr 
auf den Elbwiesen, in der Nähe der Triebischmündung 

ein kleines Sommerfest mit Flüchtlingen stattfindet.


Fußballspielen, Lieder singen, sich angenehm auf den Elbwiesen unterhalten und auch die schöne Natur genießen - das alles und mehr ist möglich. Das ist unsere friedliche und gastfreundliche Antwort auf die peinliche Veranstaltung der Initiative Heimatschutz, die auf den Heinrichsplatz zum gleichen Zeitpunkt stattfinden soll.

Eure Ideen sind gefragt. Wer ein Musikinstrument spielen kann, sollte es mitbringen. Wir würden uns freuen, wenn Ihr mit möglichst vielen Mitgliedern Eurer Basisgruppen nach Meißen kommt. Bringt Eure Familien und Freunde mit. Lasst uns gemeinsam Zeichen gegen Rassismus und Hass setzen.

Mit herzlichen Grüßen aus Meißen

Andreas Graff
Kreisrat, Stadtrat und Stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE.Meißen
Mitglied bei Buntes Meißen

TTIP ist nicht vertrauenswürdig


Die EU-Kommission verweigert uns eine offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Jetzt organisieren wir sie zusammen mit 340 Organisationen aus ganz Europa einfach selbst. Wir wollen die größte bislang gestartete Intiative werden – damit die Handels- und Investitionsabkommen nicht mehr durchsetzbar sind.

Unterzeichnen Sie jetzt...

Meißen stellt sich quer

So könnte es aussehen,wenn wieder alle kommen.
Der Kreisverband DIE LINKE ruft zur Teilnahme an Gegendemo auf


Für Donnerstag den 19.02.2015 hat die NPD auf dem Robert Koch Platz eine Demonstration gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern angemeldet.

Das Bündnis Buntes Meißen hat dazu ab 18:00 Uhr auf dem Platz vor dem ehemaligen Krankenhaus eine Gegenkundgebung angemeldet.

“Wir wollen zeigen das Meißen eine Stadt der Vielfalt und Toleranz ist und hoffen das uns viele Bürger dabei unterstützen werden” so die Meißner SPD Vorsitzende Kathleen Nagler.
Alle Mitglieder im Bunten Meißen wollen an diesem Tag ein weiteres Zeichen gegen Rechts setzen und laden hiermit zur Veranstaltung ein. Gern können auch Transparente, Schilder oder bunte Luftballons von den Bürgern mitgebracht werden, als weiteres Zeichen für unsere Bunte Stadt.
“Wir sind überwältigt von der Unterstützung der Meißner bei unsere Arbeit im Bunten Meißen. Bei jedem Treffen werden es mehr. Die Meißner zeigen so jeden Tag aufs neue wie gastfreundlich und aufgeschlossen sie sind” so Nagler abschließend.

Sonniger Freitag

Ortsvorsitzende Evelyn Pörnyeszi und
Direktkandidat Heinz Hoffmann (MdL)
Info-Stand der LINKEN.Coswig zur Landtagswahlkampf 2014

Wettinplatz. Bestes Wetter. Gut besucht. Interessant diskutiert. Wichtigste Themen: Wohnen, Öffentlicher Personennahverkehr, Verantwortung und Erscheinungsbild der LINKEN.
Prominenter Besuch







Fotos: Rode

Unser Wahlergebnis und ...

... zwei einfache Fragen

von den Stadträten
Monika Rasser
und Dr. Eckehard Franz
30.05.2014

1. Was haben wir erreicht?

Monika Rasser
Die erfolgreiche Entwicklung Coswigs ist das gemeinsame Werk von Stadtverwaltung und Stadtrat, weil Sachkunde, Realismus und konstruktive Zusammenarbeit vorherrschten und nicht Neinsagerei und Selbstdarstellung.

2009 sagte Professor Werner bei der Verleihung der Ehrenbürgerwürde: "Coswig war und ist ein Glücksfall für mich. Dieses quirlige Städtchen mit seiner herrlichen Landschaft und einer Entwicklung in den letzten Jahren, dass man nur noch staunen kann."
Alle haben das Versprechen in den weitgehend übereinstimmenden Wahlprogrammen gehalten, sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen aller Bürger einzusetzen. Unsere Fraktion hat mit aktiver Stadtratsarbeit auch in der fünften Wahlperiode diese zielstrebige Entwicklung Coswigs vorangebracht. Es wurde vernünftig regiert und nicht im Streit um Parteieneitelkeiten Zeit und Kraft vergeudet. Es gab auch harten Streit, aber ohne Nachtragen und Übelnehmen.

So wie es keine schwarzen, roten, grünen oder gelben Schlaglöcher gibt, gibt es auch keine  roten, schwarzen, grünen, gelben Straßen, Schulen, Brücken, Kanäle, Gebühren, Abgaben  usw. In den neuen oder rekonstruierten Bauten, funktionierenden Einrichtungen, Vereinen,  kurz den städtischen Lebensbedingungen, steckt von allen aktiven Stadträten etwas. Die  Breite von Eisenbahnbrücken, Zwei- oder Dreifelderturnhalle am Gymnasium, Flachdach oder Giebeldach im Zentrum, wenn die Bauherren vermiet- und bezahlbare Wohnungen bauen wollen; Westschule ausbauen oder nicht; diese und viele andere Streitpunkte wurden geklärt, ohne sich zu zerraufen. Ebenso: schnellere oder langsamere Tilgung der 16 Mio. Kredite, mit denen wir die vielen schönen Dinge vorfinanziert haben. Das war für alle oft schwierig, weil Modernität, Bezahlbarkeit und Bürgerbelastung schwer unter einen Hut zu bringen sind.

Andere reden vom "gläsernen Rathaus", wir machen es seit vielen Jahren. Selbst in die fünf städtischen Betriebe können alle reinschauen, wenn sie die öffentlich gemachten "Beteiligungsberichte" lesen. Da gibt es weder "Sumpf", noch Korruption, weil wir alle den Finger drauf legen.

Unser Stil ist:

  • Druck in die Richtung gedeihlicher Entwicklung der Stadt als Lebensraum der Bürger, aber nicht lautstarke Reden zur Selbstdarstellung;
  • Forderung richtiger Konzepte und Beschlüsse, aber nicht nach Rücktritt von Verantwortlichen;
  • Förderung kreativer Ideen, aber nicht der Angst vor der Lautstärke der Opposition,

2. Was soll demnächst erreicht werden?

Was in vier Wahlperioden gut war, kann in der sechsten nicht falsch sein. Das gute Klima auch mit neuen Stadträten erhalten, hat oberste Priorität. Ein kluger Kopf sagte kürzlich, in den Kommunen entscheiden nicht die Parteien, sondern die Köpfe, nicht die Zahl der Fragen und Streitpunkte, sondern ihr Ergebnis. Wir bleiben auch in Zukunft deutlich in der Sache und fair im Stil, eben ergebnisorientiert für die Stadt und ihre Bürger. "Gewähren und Versagen zum Wohle der Stadt" steht im Chemnitzer Rathaus seit 100 Jahren, ein guter Spruch, zeitlos gültig.

Linke Bilanz: Ein Stimmenkönig und ein Sitz mehr im Stadtrat

Der Stimmenkönig
von Coswig
Karras-Depesche - CNN: Kleine Kurzanalyse zur Coswiger Stadtratswahl:
Kleine Kurzanalyse zur Coswiger Stadtratswahl von Torsten Oelsner: " Ecki Franz for Pre..."

  • Um den ganzen Artikel zu lesen, bitte den Link oben (Zur Karras-Depesche) anklicken!
  • Weiterhin verfügt DIE LINKE voraussichtlich über einen Platz mehr als bisher im Stadtparlament.
  • Über Zustimmung zu NPD-Anträgen muss auch nicht mehr nachgedacht werden- die NPD ist nicht mehr im Stadtrat vertreten.
Fazit: Trotz geringer Wahlbeteiligung ein ansprechendes Ergebnis für Coswig und die Linken.

Bitte hier zur Gesamtübersicht (Stadt-Statistik) Klicken!

DIE LINKE im Europawahlkampf

Was heißt das für uns in Coswig?


Nachbetrachtungen von Dr. G. Dietmar Rode,
Kreisrat und ehemaliger Stadtrat in Coswig


Grundlage des abwechslungsreichen, hoch interessanten Diskussionsabends war der Vortrag von Werner Glaesel, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE. Vom Vergleich vorangegangener Wahlergebnisse bis zur Darstellung der veränderten Bedingungen und Proportionen lieferte er uns zahlreiche Informationen und Argumente. Die Anwesenden Linken aus Coswig und Weinböhla waren sich einig, dass im längst stattfindenden Wahlkampf bei uns alles noch viel zu ruhig abläuft. Nach der Auftaktveranstaltung mit Fabio di Masi am 03. Februar in Meißen liegen Europa-Themen, trotz der oft sehr widersprüchlichen Mediendarstellungen, bei uns noch etwas im Schatten. Selbst das Europa-Wahlprogramm unserer Bundespartei scheint an der Basis noch nicht wirklich angekommen zu sein. Woran liegt das? Wurde bis dato tatsächlich noch zu wenig Material geliefert, wie einige anmahnten, oder nutzen wir unsere eigenen Medien nur zu wenig (z.B. unsere gut vernetzten Internet-Präsentationen)?


Der  anschließende Disput, der u.a. die europäische Finanzkrise und die brisante Situation in der Ukraine einschloss, war ausgesprochen leidenschaftlich und anregend. 

Eine Zusammenfassung ergab sich aus der Antwort auf die Frage, was wir uns unsere Wähler von der Europa-Politik der LINKEN erwarten. Wie soll sie aussehen?

1.  sozial ausgewogen für alle beteiligten Völker, und sich nicht nur an den die Interessen der Finanzoligarchie und wirtschaftlichen Großkonzerne orientieren;
2. solidarisch, um die Kluft zwischen den ärmeren und den reicheren Ländern zunehmend zu überwinden, und eine nachhaltige humanistische Migrationspolitik einzuschließen;
3. friedlich, d.h. davon auszugehend, dass Kriege heute eben nicht mehr die Fortsetzung der Politik sein können;
4. wirtschaftlich und ökologisch gleichzeitig, und
5. mit anderen Partnern, insbesondere linken Kräften, gemeinsam.

Heute wird in Coswig der erste Infostand unserer Partei in diesem Jahr stattfinden. Das werden sicherlich, neben den kommunalpolitischen Interessen, auch solche europapolitischen Gesichtspunkte eine Rolle spielen.

Am 1. Mai findet der offizielle Wahlkampf-Auftakt der LINKEN des Landkreises Meißen auf dem Wettinplatz in Coswig statt. Die Mai-Veranstaltung wird in Coswig seit vielen Jahren durch die Ortsvereine der LINKEN und der SPD gemeinsam und mit kultureller Umrahmung gestaltet. Prominenter Gast der LINKEN wird MdL Heinz Hoffmann sein, der als Direktkandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis antritt.

G. Dietmar Rode

Die Zukunft von Coswig gestalten - mit realen Zielen






Wahlprogramm
der Partei DIE LINKE. Coswig zu den Stadtratswahlen  am 25. Mai 2014

Mit gewachsener Kompetenz treten Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl 2014 an. Als konstruktive Opposition wollen wir weiterhin die positive Entwicklung unserer Stadt mitgestalten.
Im Stadtrat stehen kommunale Aufgaben im Mittelpunkt der Arbeit. Sie können jedoch nur im Rahmen der Landes-und Bundesgesetzgebung gelöst werden.
Reformen dürfen nicht zu Lasten der sozial Benachteiligten, der Rentner, der Kranken und Arbeitslosen gehen.

      

Vorrangige Ziele der Partei DIE LINKE. in Coswig sind:

1.     In der Stadtentwicklung und im Umweltschutz
·           Lärm macht krank- deshalb ist der  Bahnlärm zu reduzieren! Wir unterstützen die   Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Elbtal.
·           Bezahlbarer  Wohnraum ist entsprechend der  Alters- und Sozialstruktur anzubieten.
Innerstädtische -und  Stadtteilentwicklung ergänzen sich dabei.
Wir unterstützen das gemeinsame Handeln der beiden großen Wohnungsgesellschaften. Entsprechend unserer städtischen Altersstruktur sind alternative Wohnformen weiter zu fördern und neue Pflegemodelle anzusiedeln.
·           Unsere Elbauen mit dem Radweg, See und Freibad Kötitz sowie das Naherholungsbiet  Friedewald als besondere landschaftliche Reize können Coswig touristisch aufwerten. Bei Baumaßnahmen sind deshalb Erfordernisse der Natur mit den Interessen der Menschen in Übereinstimmung zu bringen.
·           Erhaltung oder Neugestaltung von Grünflächen in der Stadt sowie die breite Nutzung der Fernwärme sind für uns  vorrangige Aufgaben zum Schutz der Umwelt.
·           Viele Maßnahmen des Hochwasserschutzes wurden bereits umgesetzt bzw. sind in Planung. Die Starkregenereignisse wie 2002 und 2013 haben gezeigt, dass weitere Maßnahmen notwendig sind, um das Ausmaß der Schäden zu verringern
 
2.   In der Wirtschaftsförderung
·           Die Entwicklung und Vermarktung der Gewerbegebiete in  Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn über kommunale Grenzen hinweg kann Vorteile bringen und ist zu unterstützen.

·           Der weiteren  Ansiedlung von großflächigem Handel stehen wir kritisch gegenüber, um ein weiteres „Sterben“ der kleinen Geschäfte in Coswig zu  verhindern.
·           Wir sind für die Unterstützung  kleiner und mittelständischer Unternehmen, denn sie  schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze.
·           Unsere städtische Holding vereint privatwirtschaftlich geführte Betriebe und Eigenbetriebe der Stadt unter einem Dach.  
        Dieses erfolgreiche Modell unterstützen wir.
Die Privatisierung von Aufgaben der Daseinsfürsorge lehnen wir ab.

3.    In der Verkehrsstruktur

Heute fand der Kreisparteitag in Radebeul statt

Coswigs LINKE mit starker Delegation dabei



Heinz Hoffmann, MdL - Direktkandidat für die Ljandtagswahlen
im Präsidium: Kreisvorsitzende Kerstin Lauterbach und
Versammlungsleiterin Michaela Vogel (Mitte)

Delegation aus Coswig - zweite von links Ortsvorsitzende
Evelin Pörnyeszi

Reinhard Heinrich - ruft zur Bildung einer Arbeitsgruppe
Bildung und Kultur im Landkreis auf

Neue Gesichter in den Stadtrat!



Nach der Wahl ist vor der Wahl

von Ludmilla Birkle, Stadträtin



 „Frauen mischen sich ein – Frauen gestalten ihre Region“

Unter diesem Thema beteiligen sich die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Meißen an einem Projekt der Landesstelle für Frauenbildung und Projektberatung in Sachsen. Hier sind meine Antworten auf die Fragen der Gleichstellungsbeauftragten der Stadtverwaltung Coswig: 
Foto:Angelika Gerhardt

    Kommunalpolitik ist sehr männerdominant. Was hat Sie dazu bewogen, für Ihre Kommune aktiv zu werden? Gab es eine bestimmte Situation oder einen Auslöser, der Ihnen dazu einen Anstoß gab? Was ist Ihre Motivation, Kommunalpolitik zu betreiben?
 Ich wurde vor der letzen Wahl von der Partei Die Linke angesprochen, ob ich für den Stadtrat kandidieren würde. Da ich in Rußland auch schon immer aktiv war hat mich diese Aufgabe sehr gereizt und ich sagte zu. Gleichzeitig wollte ich damit auch die Interessen meiner in Coswig lebenden Landsleute vertreten.
Ich habe keine Probleme mit meine Arbeit als Stadträtin, da mein Mann hinter mir steht und mir hilft und ich auch nicht berufstätig bin.

    Warum sollten mehr Frauen kommunalpolitisch tätig sein?
 Ich bin der Meinung, dass Frauen in die Kommunalpolitik gehören weil sie diese Politik mit mehr "Herzenswärme" gestalten können.

    Was sind förderliche Faktoren, damit kommunalpolitisches Engagement „gelingen“ kann?
 Es muss uns gelingen mehr junge Leute in die Kommunalpolitik einzubeziehen, da diese sicherlich auch
      neue Ideen haben.

    Was sind Hürden und Herausforderungen?
 Eine Herausforderung stellte anfangs für mich meine Mitarbeit im VA und Stadtrat dar. Ich kann die deutsche Sprache gut verstehen, wenn eine Person spricht, wenn aber alle auf einmal etwas sagen, habe ich schon meine Schwierigkeiten um alles zu mitzukriegen. Ich frage dann schon einmal meine Kollegen.

    Haben Frauen den längeren Atem?
 Ich bin der Meinung, dass Frauen nicht unbedingt den längeren Atem haben, Männer und Frauen sin da gleichwertig, genau wie bei der Kommunikation. Es gibt auf beiden Seiten bessere und schlechtere.

    Was war bzw. ist für Sie die größte Herausforderung als Stadträtin? Was bewegt Sie? Was haben Sie bewegt?
  Die größte Herausforderung war für mich die Entwicklung unseres  Gymnasium und der Grundschule
      West. Genau so freue ich mich über alles was  in Coswig neu entsteht.

    Was wünschen Sie sich für die Zukunft, wenn es um die Geschlechtergerechtig-keit der Zusammensetzung der Kommunalparlamente geht?
 Ich bin der Meinung dass sich mehr Frauen der kommunalpolitischen Arbeit widmen sollten, ihr Blickwinkel ist doch etwas anders.

Abschließend möchte ich sagen:
Für mich haben die Jahre im Stadtrat neue Erfahrungen gebracht und ich habe auch viele Menschen kennengelernt, die mich respektieren. Ich möchte diese Arbeit auch gerne noch weiter machen und wünsche mir, dass sich vielleicht doch mehr Frauen ein Herz fassen und sich für die Kommunalpolitik interessieren.

Mädels vor!

Politik ist eine zu wichtige Sache, um sie allein den Männern zu überlassen.

von Stadträtin Dagmar Gorek


Also müssen Frauen ran, aber diese sind erst mal zu finden. Deshalb lud die Gleichstellungsbeauftragte unseres Landkreises Sylvia Wolf am 4. September zu einem Kurzseminar unter der Losung "Frauen mischen sich ein, Frauen gestalten ihre Region" nach Coswig ein. Nicht sehr viele Frauen waren der Einladung gefolgt, so dass der kleine Raum im Coswiger Rathaus noch freie Plätze hatte.

Unsere Gleichstellungsbeauftragte Angelika Gerhardt stellte bei ihrer Begrüßung einen Gast aus Dresden vor. Sabine Friedel (* 5. April 1974 in Dresden) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2009 Abgeordnete des Sächsischen Landtags.

Leben
Friedel war nach dem Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Jura an der TU Dresden und an der New School in New York City von 2001 bis 2003 persönliche Referentin des Dresdner Oberbürgermeisters Ingolf Roßberg. Von 2004 bis 2009 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich bei Werner J. Patzelt an der Technischen Universität Dresden. Jetzt ist sie Mitarbeiterin an der Landesstelle für Frauenbildung und Projektberatung in Sachsen und eine kompetente Person, wenn Fragen rund um das Thema "Einstieg in die Kommunalpolitik" zu beantworten sind. Unterstützung erhielt sie von drei Stadträtinnen und einer sachkundigen Einwohnerin, welche im Finanzausschuss tätig ist.

Beim Verteilen der Einladungen für diese Veranstaltung hatte ich junge Frauen angesprochen und sehr unterschiedliche Reaktionen erhalten. Interesse ist unbedingt vorhanden und wir müssen weiterhin um Frauen werben. So sieht es auch Angelika Gerhardt, sie wird zu weiteren Kurzseminaren einladen.

[Fotos: Angelika Gerhardt]

Plakate, die uns weiter bringen ...

... oder Plakate, die uns ärgern?

von Reinhard Heinrich

Heute macht ein Blog im Kreis Meißen auf eine (zum Glück schnell behobene) Ordnungswidrigkeit in
Was hängt, das hängt. Auch gern witzig kombiniert ...
Coswig aufmerksam.
Man beklagt dort neben dem Gesetzes- und Verordnungs-Wirrwarr - sicherlich zu Recht - Verstösse zweier Parteien, die in Coswig frühzeitig Wahl-Plakate gehängt haben. Zu früh allerdings - als sie noch nicht durften. Und die Stadt hat sich, wie sicherlich schon öfter in Bagatellfällen, flexibel gezeigt und durch nachträgliche Genehmigung die Ordnung wieder hergestellt. Und niemand in ganz Coswig hat gemurrt.
Wirklich niemand? Nein, ganz hinten am Rande gibt es noch so eine rebellische Siedlung (nur verbal!) rauflustiger Gesellen, mit Augenklappe und Piratentuch, wo man das nicht durchgehen lassen kann. Und ein wenig haben sie ja auch Recht. Als relativ neue Partei, die sich erstmals auf den Weg in den Bundestag macht, achten die Piraten streng auf jeden Strohhalm, über den schon andere Parteien und ihre Kandidaten gestolpert sind. Unsere Genossin MdB Halina Wawzyniak, Juristin und netzpolitische Sprecherin der bisherigen Linksfraktion im Bundestag, war es, die sich vehement dafür eingesetzt hat, Martin Sonneborns (Spass-)Partei "Die Partei" zur Wahl zuzulassen, so lange diese sich auf dem Wege von Recht und Verfassung bewegt.
Gleiches Recht für Alle - die sich auch daran zu halten haben - ist ein wertvolles demokratisches Gut. Die Stadt Coswig hat es - nach einem Verstoß - im Nachgang wieder hergestellt.

Hat Coswig-Talk eine Zukunft?

Ungeschminkte Gedanken über unser Forum

von Reinhard Heinrich

Was dafür spricht

Ein ehrenwertes Dokument -
noch zeitgemäss?
Ich war stolz auf diese einzigartige demokratische Einrichtung eines öffentlichen Bürgerforums der Stadt im Internet - und noch stolzer auf das unglaublich schnelle und zuverlässige demokratische Reagieren der vielfältigen Coswig-Talker gegen die einfältigen (meist braunen) Dumpfbacken, wann und wo immer sie sich bei Coswig-Talk aus den Löchern trauten. Hier war Coswig als "Ort der Vielfalt" hell leuchtend sichtbar, weit über allen sächsischen Städten. Diese bunte Vielfalt unserer Stadt wäre allerdings armselig dran, wenn sie sich lediglich in einem Internet-Forum zeigen müsste. Da gibt es mehr, was läuft.

Was dagegen spricht

Das Forum bindet zweifellos Arbeitszeit und -kraft sowie allerhand Hirnschmalz und manchmal Engelsgeduld im Rathaus (in der Stadtverwaltung). Ich glaube nicht, dass dort daran mehr Überfluss herrscht, als in anderen Betrieben. Besonders nicht bei der gegenwärtigen Entwicklung der Personaldecke - entsprechend der Einwohnerentwicklung. Guter Wille mag immer noch ausreichend vorhanden sein. Doch gut gewollt ist nicht gut gemacht.
Und das wahrscheinlich schwierigste Problem: Die Stadt(-verwaltung) als Betreiber war (und bleibt) schlichtweg überfordert mit der Rolle, als "Schiedsrichter" den gelegentlichen Shitstorm gegen sich selbst auch noch fair und glaubwürdig zu moderieren. Das wäre, als wenn ein Angeklagter zugleich sein eigener Richter ist. Wie er auch entscheidet - er wird nie dem Verdacht entgehen, beeinflusst zu sein. Selbst ein Urteil zu seinen eigenen Lasten wird den Gegner nicht überzeugen, denn "ein geschickter Schachzug" könnte dahinter stecken, der die Sache am Ende wieder dem Kläger schmerzhaft auf die Füsse fallen lässt.

Technischer Fortschritt und Coswig-Talk

Die Forum-Software war Technologie aus dem vorigen Jahrtausend. Gut eingeführt, aber deutlich umständlicher zu handhaben, als das viel jüngere Facebook oder Blogs - vor allem, wenn man Bilder oder gar Videos einbinden will. Solche Foren (aus dem vorigen Jahrtausend) kann heutzutage jeder technisch mässig bewanderte PC-Nutzer massenhaft einrichten und betreiben, was ja in Weinböhla auch gemacht wurde. Die Resonanz liess zu wünschen übrig und es bleibt zweifelhaft, ob sich der Leichnam Coswig-Talk noch einmal galvanisieren lässt. Eine ehrenvolle öffentliche Bestattung auf dem Server mit weiterer öffentlicher Zugänglichkeit zum Lesen im aufgearbeiteten Archiv ("... zum Löschen zu schade") wäre in meinen Augen eine sehr gute Lösung.
Ein Teil der guten alten Technologie ist ja immer noch da - und war nie weg, falls jemand Fragen an die Stadtverwaltung stellen möchte. Die ebenfalls seit langem bestehende Möglichkeit, vom heimischen PC aus Einblick in Tagesordnung und Vorlagen des öffentlichen Teils von Stadtratssitzungen zu nehmen und dann in den zuständigen Ausschuss oder die öffentliche Stadtratssitzung zu gehen und mal den unwissenden Volksvertretern so richtig zu sagen, was los ist, wird auch eher spärlich genutzt. Dass Coswiger Stadträte auf der Strasse angesprochen, am PC angemailt oder zuhause angerufen werden, habe ich allerdings schon des öfteren gehört. 

Eine Alternative?

Mit der "Coswiger Blog-Hütte" wurde ein Projekt begonnen, das auf dem Boden von Recht und Gesetz, jedoch unberührt und unabhängig von Verwaltungsaufgaben des Rathauses problemlos denjenigen Bürgern eine Stimme geben kann, die sich öffentlich äussern wollen. Und "das Rathaus", sofern angesprochen, wird solche Äusserungen genau so zur Kenntnis nehmen müssen, wie es schon jetzt der (offenen!) facebook-Gruppe aufmerksam zu folgen scheint. Selbst die Sächsische Zeitung (Ausgabe Radebeul) hatte binnen Stunden gelesen - und veröffentlicht - was sie in der Blog-Hütte zu finden meinte. Das ist mehr Öffentlichkeit, als zuletzt bei Coswig-Talk möglich war. Bekanntlich waren dort zuletzt bestimmte Bereiche nur noch nach Anmeldung lesbar. 
Die Blog-Hütte kann jede/r einsehen. Die Kommentarfunktion erlaubt auch eine uneingeschränkte Diskussion zu jedem aufgeworfenen Thema. Ein Spam-Filter blockiert offensichtlichen Missbrauch sofort. Unsachliche Kommentare können auch  per Moderation "ausgebremst" werden. Moderator kann sein, wer sich als technisch und demokratisch kompetent gezeigt hat. Die Statistik wird automatisch erstellt. Noch nicht einmal erlauben muss die Stadt das alles. Und Stadträte können (als Bürger im Ehrenamt!) ihre Stimme auf Augenhöhe und mit Kompetenz einbringen - wie jeder Coswiger. Das würde dem demokratischen Gleichgewichtsgefühl gut tun. Es ist allerdings nichts, was von Stadträten in einer Sitzung entschieden werden müsste. Es brauchte lediglich jeder Stadtrat (oder auch jede Fraktion) für sich selbst entscheiden, wie er/sie zwischen den Wahlen mit seinen/ihren Wählern kommuniziert. Und jede Entscheidung ist selbstverständlich zu akzeptieren - so, wie von den Kandidaten ja auch das Wahlergebnis.
Die dort bereits veröffentlichte Sammlung mehrerer, teils einige Jahre alter Coswiger (zumeist privater) Blogs würde die aus "Coswig-Talk" bekannte und unverwechselbare "Coswiger Atmosphäre" für die Leser (die Mehrheit hat auch bei Coswig-Talk mehr gelesen und weniger geschrieben) leicht wieder entstehen lassen. 

Die Presse und die Wahrheit

Unglücklicherweise haben lokale Journalisten ihre arg begrenzte Medienkompetenz in die Welt hinaus geschrieben, als sie behaupteten, die "Coswiger Blog-Hütte" sei - von wem auch immer - als einfacher Ersatz für Coswig-Talk vorgesehen. Dazu ist sie weder tauglich noch geeignet. Was sie kann - und nicht kann - ist dort zu lesen - wenn man sich die Zeit nimmt. Und Fragen an den bisher einzigen aktiven Autor (und Administrator) der "Coswiger Blog-Hütte" hatte bisher auch keiner der fleissigen Presseleute. Die wissen eben einfach alles.

Auf Facebook wurde die Idee geboren

Der Vorschlag, einen Blog zum öffentlichen Artikulieren von Bürgermeinungen aller Art zu verwenden, wurde zuerst von einem facebook-Gruppenmitglied in "Forum Coswig" unterbreitet, dann von mir aufgegriffen und alsbald gebrauchsfertig zur Mitbenutzung angeboten. Das ist jedoch kein Dogma, weil heute jede/r, wirklich jede/r Inhaber/in einer E-Mailadresse seinen/ihren eigenen Blog auf eigene Verantwortung aufmachen kann. Und das geschieht auch massenhaft. Die Einbindung in der "Coswiger Blog-Hütte" wäre dann eine Kleinigkeit. Und spätestens dort werden viele Leser darauf aufmerksam gemacht - und können sehen, was geschrieben wurde.
Dem Aufruf, sich zu beteiligen, sind freilich bisher nur wenige gefolgt. Auf sechs abgegebene Bereitschaftserklärungen wurden sechs "Einladungen" - das sind konkrete, für den Blog geltende Berechtigungen zur Mitwirkung als Autor und/oder Administrator - versendet. Angenommen und damit wirksam wurde lediglich eine einzige - und auch die blieb bisher ungenutzt. Der Autor hat sich mit dem Namen "Unknown" angemeldet, was völlig belanglos ist, solange er oder sie - neben keinem Namen - auch sonst nichts mitzuteilen hat.

Demokratie - gleich zum Mitnehmen

Die Coswiger können sich entscheiden, ob sie mit offenem Visier über Coswiger Angelegenheiten diskutieren wollen oder die Auseinandersetzungen lieber nach dem Motto "Hannemann, geh' Du voran" anderen überlassen. Im Herbst 1989 stand gewiss auch in Coswig eine Mehrheit tapfer mit geballter Faust - hinter den Gardinen. Aber die "Minderheit" auf den Strassen war immerhin gross und stark genug, um Veränderungen herbei zu führen, die noch heute wirken. "Coswig-Talk" wurde als einzigartige Domäne dieser "starken Minderheiten" in Coswig - und nur hier - als Angebot der Stadtverwaltung in das WeltWeite Web gesetzt. Und ist gestorben, wurde erwürgt, als "tapfere Gardinensteher" im vermeintlichen Schutze ihres Nicknames - und vielleicht auch unter rechtfertigender Berufung auf zu "befürchtende Nachteile" - glaubten, mit anonymen Beschimpfungen und Unterstellungen ("Shitstorm") ihre Ziele erreichen zu können. Leute solchen "Mutes" hätte (und hat) die Stasi auch schon vor (und bis) 1989 locker in den Griff gekriegt. Die heimlichen Beschimpfungen der Obrigkeit gab es mehr als 40 Jahre lang. Die "zu befürchtenden Nachteile" haben 1989 jene Mutigen nicht geschreckt, die da offen auf der Strasse, im Angesicht von Polizei-Sperr- und Räumketten, riefen: "Wir sind das Volk". Obwohl sie unter uns 17 Millionen eine Minderheit waren. Aber eine wirkungsvolle. Und solche Menschen werden doch nicht ausgestorben sein! Nicht in Coswig - mit seiner besonderen Atmosphäre.

(Kommentare, auch kritische, hier im Blog willkommen!)

Demokratie gilt für alle ...

... oder wird es in Coswig einen zweiten „Fall Franz“ geben?

Ein Blick auf Coswig von außerhalb

von Helga Frenzel
Stadträtin in Meißen und
Kreisrätin
Helga Frenzel

Foto: privat
Gewählte Stadträte können es manchmal so richtig schwer haben, wenn sie sich auf demokratische Weise konsequent für die Interessen der Bürger und das Wohl der Stadt einsetzen. Dafür sind sie gewählt.

Doch kann es großen Ärger geben, wie es seit einem Jahr in Coswig geschieht. Engagierte Stadträte bekommen Ärger mit dem Vorstand der Wohnungsgenossenschaft Coswig, dem es beim besten Willen nicht gefällt, wenn Stadträte sich kritisch äußern, auf die Einhaltung von Recht und Gesetz achten, die Finger auf „wunde Stellen“ legen und wenn es Fragen gibt, die die Mieter beantwortet haben möchten. So zum Beispiel die aktuellen Parkplatzprobleme in der Lößnitzstraße. Erst war der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dr. Franz, dran, der auf die Nichteinhaltung der Sächsischen Bauordnung in der Breiten Straße aufmerksam machte. Das ging bis vor das Gericht, endete in einem Vergleich, den der WGC-Vorstand aber in einer SZ-Anzeige in einen Sieg umdeutete.

Richtig ist aber, wie der Richter im Prozess feststellte, dass die Stadt Coswig den Baustopp aussprach und nicht Dr. Franz und dass die Gründe dafür im Verhalten der WGC lagen und nirgendwo sonst. Nun trifft es Stadt- und Kreisrätin Dagmar Gorek, die vom Vorstand und leider auch vom Aufsichtsrat der WGC öffentlich „angezählt“ wird. Sie wurde als Stadträtin und engagierte gewählte Mietervertreterin der WGC zur Aussprache „einbestellt“ und sollte nach alten Methoden diszipliniert werden. Sie verweigerte das, weil die Vorstandsfrau Reichelt nicht die Runde des Aufsichtsrates verließ.

Mir stellt sich die Frage: Soll hier ein neuer „Fall Franz“ inszeniert werden und wie lange können Vorstand und Aufsichtsrat der WGC noch schalten und walten wie sie wollen? Jetzt geht der WGC-Vorstand sogar gegen die ganze Stadtverwaltung vor und verleumdet sie bei den Mietern der Lößnitzstrasse. Kann das für ein gutes Klima in der Stadt sorgen?

In Coswig sind die Probleme mit der WGC bekannt. Leider gibt es aber im Coswiger Stadtrat dazu kein einheitliches Vorgehen, weil sich wohl die CDU dafür nicht interessiert? Dieser Zustand ist bedauerlich, denn bald sind die nächsten Kommunalwahlen und wir brauchen engagierte Leute, die als Stadträte kandidieren. Aber wer wird es tun, wenn Engagement solchen Ärger bringt? Auch stellt sich hier die Frage des solidarischen Verhaltens untereinander.

Unsere Stadträte dürfen nicht lustlos werden oder gar das „Handtuch werfen“, wir müssen uns gegenseitig helfen. Die Bürger können sehr gut beurteilen, wer sich im Interesse der Bürger und ihrer Stadt engagiert.

[aus: DIE LINKE im Elbland, Seite 7, Ausgabe vom 3. September 2012]
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Nach Göttingen: kritisch und energisch drängend

DIE-LINKE-Mitgliederversammlung nahm kein Blatt vor den Mund

Andreas Graff (l.) berichtet vom Parteitag 
(rh) In der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Coswiger und Weinböhlaer Linken vorige Woche ging es heiss her. Schon das Referat des Parteitagsdelegierten und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Andreas Graff aus Meissen nahm kein Blatt vor den Mund, was den Zustand und die Bewegungsrichtungen der verschiedenen Delegiertengruppen auf dem Bundesparteitag in Göttingen betrifft.
Selten hat man einen Referenten so emotional bewegt - aber auch so erleichtert - erlebt. Der Dammbruch angestauten Missbehagens, den Gregor Gysi mit seinem schriftlich vorbereiteten (absolutes Novum!) Diskussionsbeitrag zum Zustand der Partei ausgelöst hatte, setzt sich an der Basis fort. Allerdings nicht nur Zorn sondern auch Hoffnung auf Veränderung spiegelte sich in den anschliessenden Diskussionsbeiträgen wider - sowie eine grosse Erleichterung, dass jene Missstände, die den Ruf der Partei in den Wahlkämpfen des vergangenen wie diesen Jahres nachhaltig schädigten und zu desaströsen Wahlergebnissen in mehreren  westlichen Bundesländern führten, endlich offen zur Diskussion stehen. So dass DIE LINKE auf allen Ebenen endlich wieder ihren eigentlichen Daseinszweck - die soziale Gerechtigkeit - glaubwürdig vertreten kann.
Coswiger und Weinböhlaer Genossinnen und
Genossen trafen sich
Nicht ganz uninteressant war dabei die Tatsache, dass DIE LINKE in Nordrhein-Westfahlen auf dem Parteitag bekannte, ihre Chancen bei den Wählern regelrecht verschenkt zu haben, indem sie im Landtag zwar wenige, aber wichtige Projekte durchaus erfolgreich bearbeiten konnte, es aber nicht fertig brachte, ihre Erfolge öffentlich zu kommunizieren. Nunmehr nicht mehr im Landtag vertreten, steht sie wieder bei Null und kann über Öffentlichkeitsarbeit noch einmal neu nachdenken.  Hier im Kreis Meissen haben wir seit 2 Jahren eine AG Öffentlichkeitsarbeit, die daraufhin vielleicht doch zur "Chefsache" gemacht werden sollte.
Als wohltuend empfanden die Versammlungsteilnehmer auch, dass Gysis überaus kritische Rede keineswegs den Startschuss zu allgemeiner Kritik gab, sondern kritische Impulse bereits zuvor von den Delegierten gekommen waren.

Nicht völlig jubelnd und unbeschwert, aber doch ein Stück optimistischer, als sie gekommen waren, gingen die Teilnehmer mit Blick auf das Wahljahr 2013 wieder heim. Die inneren Bedingungen der Linkspartei haben begonnen, sich zum Positiven zu verändern. Dass dieser Prozess nicht ins Stocken gerät, verlangt noch viel Arbeit und Aufmerksamkeit. Aber andere Parteien haben es ja auch nicht leicht.
 Fotos: R. Heinrich

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