Riesa von links: Erklärung zur Abstimmung von MdB Dr. André Hahn


Erklärung zur Abstimmung von MdB Dr. André Hahn, stellv. Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, im Bundestag am 18.11.2020 zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

    

Ich habe gegen den Entwurf der Koalition für ein Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf Drucksache 19/23944 gestimmt und möchte dies mit nachfolgender Erklärung auch begründen.

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Riesa von links: Erklärung zur Abstimmung von MdB Dr. André Hahn

DIE LINKE.Coswig-Weinböhla: Neuer Ortsvorstand

DIE LINKE.Coswig-Weinböhla: Neuer
Ortsvorstand



Wo die Fäden zusammenlaufen ...
Am 22.10.20 fand nach einer zweijährigen Amtszeit die Neuwahl des Ortsvorstandes Coswig-Weinböhla statt. Die Einladung nahmen 17 Genossen wahr. 


Der für den Ortsvorsitz kandidierende Reinhard Heinrich wurde mit 10 ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen gewählt. Dem neuen Ortsvorstand gehören außerdem an 
  • Marion Fröbel (Weinböhla)
  • Frank Brendel (Coswig)
  • Veronika Hamann (Weinböhla)

Die bisherige Vorsitzende Ursel Windsheimer wurde durch die Vorsitzende der Wahlkommission,
Evelin Pörnyeszi (Stadträtin und Mitglied des Kreisvorstands).mit einem Blumenstrauß verabschiedet. Ursel Windsheimer war vielen Coswigern nicht nur von Infoständen bekannt, sondern auch als Stadträtin in mehreren Wahlperioden und als HNO-Ärztin. Dem Stadtrat Coswig diente sie lange auch als sachkundige Bürgerin.







Lesestoff

"Was, wenn Sozialismus eben nicht das Gegenteil von Kapitalismus ist, sondern (Marx und Engels war auch dieser Gedanke durchaus vertraut), sein dreifaches Aufheben? Dann ist er völlig anders als er war, emanzipatorisch und antirepressiv, libertär und demokratisch, ökologisch und kulturorientiert. Dann ist er aktueller denn je. Und vielleicht sollten wir auch die DDR in solcher Weise aufheben?"

Andre Brie zu dem Buch von Hans-Dieter Schütt: Glücklich beschädigt. Republikflucht nach dem Ende der DDR. wjs Verlag. 223 S., geb., 16,90 €.

Eine gute Wahl für Coswig, Weinböhla und den ganzen Kreis!

 

Liebe Mitglieder, liebe Syphathisant*innen und Freund*innen, 

am Sonntag findet die Landratswahl im Kreis Meißen statt, bei der sich unsere gemeinsame Kandidatin gegen die Konkurrenz durchsetzen will. 

Bevor ihr euch wundert: Die Grüne Elke Siebert wird von uns und von der SPD unterstützt. 

Unsere Parteien stehen allerdings nicht mit auf dem Stimmzettel. 

Die Wahlplakate und Großflächenaufsteller zeigten jedoch alle drei Logos der Parteien, die Elke unterstützen



Zwei Stunden Gegenwartsbewältigung

Eine Rezension zur Interkulturellen Woche 2020

von Dr. Heidrun Rudolph


Am 29.9.2020 erlebten wir im Evangelischen Gemeindezentrum in Coswig eine Lesung mit dem jüdischen Berliner, Politikwissenschaftler, Dichter und Publizisten Max Czollek.

In seiner Streitschrift „Gegenwartsbewältigung“ setzt er sich mutig, provozierend, scharfsinnig und klug mit den derzeitigen politischen, kulturellen und Lebensverhältnissen besonders in Deutschland, aber auch weltweit, auseinander. 

Intensiv beschäftigt sich Max Czollek zum Beispiel mit Begriffen wie „Solidarität“, „Leitkultur“, "Gedächtnistheater“.

Dabei schlägt er Bögen von Adorno über Corona und Nationalismus bis zu Vielfalt. Er ist der Auffassung, dass durch die Vielfalt die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft wächst und ohne sie eine Zukunft in Deutschland nicht funktionieren wird.

Vehement setz sich Max Czollek gegen das Erstarken nationalistisch-rassistischen Gedankenguts ein, was dringend nötiger denn je ist.

Auch gegen das „Hufeisenparadigma“, nach dem die Mitte der bürgerlichen Gesellschaft von linken und rechten Extremen flankiert wird, argumentiert er schlüssig und mit viel Herzblut.

„In den letzten Jahren erlebten wir die rasante Rückkehr völkischen, rassistischen und antisemitischen Denkens, das in Teilen auf eine über tausendjährige deutsche Tradition zurückblickt. Angesichts dieser Geschichte möchte ich für eine Perspektive plädieren, die die Realität der postmigrantischen Gesellschaft anerkennt, gerade auch in ihrem Potenzial für historische und kulturelle Bezugspunkte in der Vergangenheit. Eine zentrale Frage der Gegenwartsbewältigung ist nämlich, wie wir unser politisches Denken so einrichten können, dass die AfD unmöglich wird.“

Die Zuhörer waren so gespannt, dass eine Pause abgelehnt wurde und eine rege Diskussion auf das Zwiegespräch zwischen Sven Böttger und Max Czollek folgte.

Viele Fragen müssen offen bleiben, Rezepte für die Lösung der großen Probleme unserer Zeit gab es nicht. Aber wir alle gingen mit neuen Blickwinkeln und Ideen im Kopf nach Hause. Das Buch „Gegenwartsbewältigung“ werde ich mit dem Stift in der Hand lesen.

75. Jahrestag der Befreiung

Bekanntlich wurde Coswig bereits am 7. Mai 1945 befreit.

Wir werden uns am 7.Mai um 10 Uhr zur Kranzniederlegung am Gedenkstein (Salzstraße/Ecke Moritzburger Str.) treffen. Wir können leider aufgrund der Coronamaßnahmen keine großen Ansprachen machen, aber wir werden ein Gebinde am Ehrenhain ablegen.
Evelyn Pörnyeszi
(Stadträtin und Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE)

Riesa von links: Erklärung der Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE...

Riesa von links: Erklärung der Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE...:

 
Coswiger Linke in Riesa
Sachsen braucht handlungsfähige Kommunen, in denen die Menschen gern leben.
Die Handlungsfähigkeit der Kommune setzt eine solide Finanzausstattung voraus, die die Kommunen in die Lage versetzt, ihrer Selbstverwaltungspflicht gerecht werden zu können. "Der in der Verfassung verankerte Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung ist aber nicht erst durch die Folgen der Pandemie bedroht."* Die Einnahmen der Kommunen sind auch von den Entwicklungen der Gewerbe-, Umsatz- und  Einkommenssteuer abhängig, die bei Einnahmerückgängen die Kommunen in Not bringen. 
 



Wenn DIE LINKE Coswig eine Fraktion hätte, würde sie sicherlich im gleichen Sinne sprechen.

Kreisvorstand distanziert sich erfolgreich - historischer Schritt in der Öffentlichkeitsarbeit




  • Schlussfolgerungen
    • Nachdem der Kreisvorstand so klar und öffentlich zu diesem Blog Stellung genommen hat, kann er nunmehr, ergänzt um ein paar Hinweise, wieder an die Öffentlichkeit gehen. Und da die Seite des Kreisvorstands sonst eher nicht ganz soviel Aufmerksamkeit hat, verbreiten wir hier gern die historisch bedeutsame Stellungnahme - natürlich auch als Link.
    • Es ist aufschlussreich, dass ein Kreisvorstand sich so offensiv und vor Allem zeitnah zu den politisch brennendsten Fragen unserer Zeit zu Wort meldet. Damit zeigt er, wie bravourös DIE LINKE im Kreis Meißen sich den Forderungen des Tages stellt. Nichts kann wichtiger sein in Zeiten von Corona, als die Einhaltung von innerparteilichen Richtlinien, Geschäftsordnungen etc.
    • In der liebevoll gepflegten linken Tradition der öffentlichen Skandalisierung parteiinterner Fragen (bisher eher schüchtern auf Bundesebene) ist der Trend nunmehr gottlob auch mit ganzer Kraft auf Kreisebene angekommen.

Alles neu - macht der April

Vor die Wahl gestellt zwischen #Unteilbar und #Parteidisziplin

Warum dieser Blog ab jetzt in frischem Grün-Weiß  - den Farben Coswigs - und Sachsens - ans Licht der Öffentlichkeit wird morgen, am
03.04.2020 
um genau 12 Uhr 
hier mitgeteilt.

Vorab nur so viel:

Die Stadträte unserer gemeinsamenFraktion "Bündnis für ein nachhaltiges Coswig"


Vorsitzender: Christian Buck (CBL)
1. Stellvertreter: Dr. Bernhard Mossner (DIE LINKE)
2. Stellvertreter: Thomas Werner-Neubauer (GRÜNE)
Christian Buck, Prof. Dr. Uwe Marschner, Cornelia Obst (alle CBL)
Evelin Pörnyeszi (DIE LINKE)
Martin Wengenmayr (GRÜNE)
Andres Ball (SPD)
Harald Borrmann (FDP)
Jürgen Splettstößer (DSU)

sowie unsere Vorstandsmitglieder (DIE LINKE.Coswig+Weinböhla)
bleiben selbstverständlich eingeladen, sich hier (basis-)demokratisch zu äußern, wie wir es 1989/90 als SED-PDS eingeführt haben und nie wieder abschaffen wollten.

  1. Zugangrechte (Schreibrechte) für konstruktive Mitarbeit gibt's über das Kontaktformular.
  2. Adminrechte erfordern technische und politisch-moralische Kompetenzen, die ggf. durch zurückliegende Zensurmaßnahmen widerlegt werden können.

Für Auseinandersetzungen mit dem Kreisvorstand DIE LINKE.Meissen verweisen wir auf dessen Homepage. Dort ist auch die richtige Adresse für plakativ wiedergekäute Verlautbarungen wie

Kleiner Hinweis

Nach 15 Jahren unbezahlter Arbeit an diesem Blog und einem eher betrüblichen Rentenbescheid gibt es hier ab jetzt (moderate) Werbung.


Corona und wir

Anstelle volltönender Weisheiten aus der linken Medizinkiste (die wir zur Not auch hätten):

Natürlich steht DIE LINKE.Coswig+Weinböhla nicht abseits, wenn es um unkomplizierte Hilfe geht.
  • Brockwitz: Ein junger Genosse steht für Einkäufe und kleine nachbarschaftliche Hilfleistungen bereit.
  • Kötitz: Eine Krankenschwester (тоже по русскому языке) und eine Ärztin können telefonisch konsultiert werden, falls Arztpraxen schwer oder nicht erreichbar sind. 
    • Keine Behandlung - nur telefonische Beratung (только по телефону) in dringenden Fällen! 
    • Bitte Name und Nummer für Rückruf hinterlassen!
  • Am Ringpark: Eine Krankenschwester (i.R.) ruft zurück und macht notfalls Besuche für erste Hilfe.
  • Eventuelle Rückrufwünsche nehmen wir gern entgegen. Am Einfachsten funktioniert unser Kontaktformular.

 Ansonsten vertrauen wir unserem OB, der sich auf K3 unmissverständlich äußert:

xx

Kommste mit ins Kino?

Sondervorstellung in Meißen (und Riesa)


12.03.2020 / 19 Uhr Start Film - findet statt!

20:40 Uhr Start einer ca. 30 minütigen Gesprächsrunde mit Gast Anna Gorskih und Moderator Dietmar Rode / Kino Meißen (gestrichen wegen Corona-Gefahr)

15.03.2020 / 17 Uhr Start Film / 18:40 Uhr Start einer ca. 30 minütigen Gesprächsrunde mit Moderator Peter Porsch / Kino Riesa





Nachbetrachtung und Aktualität

Coswiger Delegation zur Demo in Weinböhla
Foto: Rode


Dass in unserem Nachbarort Weinböhla ein AfD-Parteitag nicht unwidersprochen stattfinden darf, haben auch Stadträtin Evelyn Poernyeszi und ihre MitstreiterInnen vom Ortsverband DIE LINKE.Coswig am 29. Februar 2020 unterstrichen.

In diesem Zusammenhang:

Am letzten Wochenende (22. März 2020) hat sich der sogenannte "Flügel" der AfD aufgelöst. Anlass für den Beschluss ihres Parteivorstandes dürfte die Einstufung des parteiinternen Netzwerkes als "erwiesen rechtsextreme Bestrebung" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gewesen sein. Am 12. März war das parteiinterne Netzwerk vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „erwiesen extremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Dadurch hätte der „Flügel“ mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden dürfen.

Aufruf zur Kundgebung - Wir sagen nein zu Rassismus - für eine weltoffene Gesellschaft


Anlässlich des am 29.02.2020 in Weinböhla stattfindenden Parteitages
der AfD Sachsen rufen die überparteilichen Vereine "Weinböhla HILFT",
"Buntes Meißen - Bündnis Zivilcourage" und "Coswig - Ort der Vielfalt"
zur Teilnahme an der Kundgebung “Wir sagen nein zu Rassismus - für
eine weltoffene Gesellschaft" auf.

Wann: 29.02.2020 – 12:30 bis 14:30 Uhr

Wo: Kirchplatz Weinböhla vor dem Zentralgasthof

Redebeiträge: Susann Rüthrich MdB SPD, Anna Gorskih MdL LINKE, Bernd
Oehler Buntes Meißen, Erik Richter DIE LINKE Kreis Meißen und weitere.

Menschenfeindlichen Worten folgen mörderische Taten.


In unserer Gesellschaft sind rassistische, faschistische und antisemitische Denkmuster und Ansichten keine politischen Einstellungen mehr, welche nur von einer radikalen Minderheit vertreten werden.
Spätestens nach dem politischen Mord an Walter Lübke und den rechtsextremistischen Anschlägen von Halle und Hanau, wo mehrere Menschen ihr Leben lassen mussten, darf es keinen Deckmantel des Schweigens mehr bei diesen Themen geben. Dies hat mittlerweile auch Innenminister Seehofer (CSU) erkannt, der eine "sehr hohe" Bedrohung durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus in Deutschland sieht. Den mörderischen Taten gingen immer ausgrenzende, radikale und
hetzende Worte voraus, welche die breite Masse der Gesellschaft aktuell vor allem von der selbsternannten Alternative für Deutschland zu hören bekommt. Diese werden gezielt in der Öffentlichkeit publiziert, um Stimmungsmache für den eigene Erfolg erzielen zu können. Eine
Rücksichtnahme auf anderen Mitmenschen gibt es nicht. Der Tabubruch ist immer einkalkuliert.

Wenn wir an Auschwitz denken ...

Ein Wochenrückblick

von Reinhard Heinrich
(Text und Fotos)

Am Montag, dem 27. Januar, standen Coswiger Stadträte und weitere Bürger in (politisch) geschlossener Front an den drei bekannten Gedenkorten in Coswig.



Frau Landrätin a.D. Koch wies darauf hin, dass von Coswiger Juden so gut wie nichts bekannt ist und Schüler sich durchaus in einem Projekt mit dem Thema beschäftigen sollten.

So mancher Teilnehmer erinnerte sich auch an den 2016 in Coswig wohl erstmals öffentlich - aus gutem Grund - gesprochenen Satz: "Der Weg nach Auschwitz war mit Gleichgültigkeit gepflastert."

Traditionell beschloss OB Thomas Schubert - wie auch sein Vorgänger - Frank Neupold - auch diesmal dabei - als Gast -  zuvor in all seinen Amtsjahren - die Veranstaltung mit der Niederlegung eines weißen Blumengebindes "von Amtes wegen" am Gedenkstein Karrasburg.

Und ihm war aufgefallen, dass die Teilnehmer an diesem Tag nicht in jedem Jahr dieselben sind. Neue Gesichter neben älteren künden von lebendiger Erneuerung der Coswiger Erinnerungskultur. Und die Beteiligung jedes Jahr sichtbar. Weniger werden es nicht - eher mehr. Und wenn man all jene dazu rechnet, die sich bei uns für ihr Fernbleiben entschluldigt haben (Krankheit, Familie auswärts, montags 11:30 Uhr beruflich unterwegs), dann zeichnet sich sogar ein (virtuelles) Plus an Beteiligung ab. Was wir natürlich von den anderen Parteien und Gruppen nicht wissen können. Aber hoffen - das können wir schon.














Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, Montag, 27. Januar 2020, treffen sich Stadträte


und interessierte Bürger um 11.30 Uhr am Gedenkstein Bahnhofstraße, um dort und anschließend vor der Gedenktafel an der Leonhard-Frank-Oberschule und am Gedenkstein Karrasburg Blumengebinde niederzulegen.
Die Gedenkansprache hält Landrätin a.D. Renate Koch (CDU).
Alle Coswigerinnen und Coswiger sind herzlich eingeladen.
Die Fraktionen des Coswiger Stadtrates
Fotos: R. Heinrich/Archiv

Frühlingsgefühle für DIE LINKE im Kreis Meißen

Am Sonnabend, dem 11. Januar wurde ein neuer Kreis-Vorstand gewählt.

Die zwei Coswiger schauen sich in die Augen.
Nach ordnungsgemäßer Rechenschaftslegung des bisherigen Vorstands wurde der neue gewählt.
Nur drei Mitglieder des "alten Teams sind im neuen wieder zu finden.

Als Gäste waren anwesend André Hahn, MdB  (Foto) und Rico Gebhardt, MdL.

André Hahn erinnerte an die traurige Kandidatenliste 2019 der Landespartei zum Landtag, wo bereits vor der Wahl  weder ein Jurist noch alle Kreise Sachsens - und schon gar nicht der Ländliche Raum Platz gefunden hatten. Dafür kommen aber 11 von 14 MdL aus den Großstädten.
Auch, wenn wir gern nach vorn schauen - diese Tatsachen werden uns mindestens eine Wahlperiode lang zuverlässig begleiten.
MdL Anna Gohrski, die sich wohl bereit erklärt hatte, unseren Kreis in dieser Legislaturperiode als MdL zu betreuen, konnte anscheinend nicht kommen. Vielleicht sind wir ihr auch zu alt.* "Kinder und Jugend, Demokratie, Hochschule" hat sie auf ihre Fahne geschrieben. Mit Demokratie hätten wir dienen können.
Mit "Hochschule" ist unsere Provinz freilich nicht so reich gesegnet.

Die bisherige Kreisvorsitzende Uta Knebel (Bild), die zu Recht bis zuletzt das Vertrauen der Basis genoß, wird nach arbeitsreichen zwei Wahlperioden nunmehr noch als Kommunalpolitikerin in ihrer Heimatstadt Riesa und im Kreistag tätig bleiben. Auch diese Päckchen wollen getragen sein.

Im Ganzen verlief alles Ganze ruhig und sehr gut organisiert ab. Es besteht Hoffnung, dass DIE LINKE im Kreis ihren Weg geht - ohne dass der "Ruhm" aus Berlin oder Dresden auf sie abfärbt.

 Diskussionsbeitrag aus Coswig anhören:
* s. Kommentar vom 25. Januar!




Unterschriftensammlung

Bedingungsloses Grundeinkommen

Liebe Genoss*innen,

wie Ihr wisst, sammelt die BAG Grundeinkommen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen und der Frage, ob die Linke ein linkes Bedingungsloses Grundeinkommen in die Programmatik aufnehmen soll.

Wir brauchen nur noch 27(!) Unterschriften zum erreichen des Quorums.
Solltest Du also noch Genoss*innen kennen, die noch nicht unterschrieben haben, wäre es eine riesen Hilfe, wenn Du dafür wirbst.
Die Unterschrift ist für Parteimitglieder online möglich unter www.mit-links-zum-grundeinkommen.de

Jede Unterschrift über dem Quorum ist Gold wert, weil wir davon ausgehen müssen, dass wir auch die eine oder andere ungültige Unterschrift in unserer Sammlung haben.
Einreichen werden wir die Unterschriften voraussichtlich Ende Februar / Anfang März. Solltest Du also noch handschriftliche Unterschriften rumzuliegen haben, dann schick sie doch bitte an die auf dem Unterschriftenbogen angegebene Adresse vor Ende Februar.

Bedingungslos solidarische Grüße
Moritz Fröhlich, Mitglied im Bundessprecher*innen-Rat der BAG Grundeinkommen / Schatzmeister)

Anmerkung:
Wer sich noch einmal sachkundig machen möchte, kann das u.a. hier: 

https://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen

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